Joschka Fischer, 70, Grüne: Asyl- oder Altersheim-Koordinator?

Seit ich den alten Mann das letzte mal umherstapfen sah, tendiere ich eher zur zweiten Option.

Aber haben wir nicht weltweit dieses selbsterklärte Best Ager Phänomen?
Da hackelt sich auf der anderen Seite des Atlantik die Oma mit dem Opa.
Andere wiederum kaufen sich sechs oder sieben Ersatz- und Reserveherzen, lassen sich Batterien einsetzen, um notwendige Körperfunktionen überhaupt am Laufen zu halten, wieder andere rollen elektrisch oder handbetrieben durch die Gegend, obwohl schon alle wesentlichen Organe ausserhalb des Körpers versorgt werden müssen.
Einfach unglaublich, dass die heutige Technik im Verbund mit der Pharmaindustrie dazu in der Lage ist, trockengefallene Frauen und Männer im siebten - achten, selbst neunten Lebensjahrzehnt in irgendeiner Funktion zu halten .

Diese Best Ager sind aufgrund ihres zusammengerafften Kapitals und ihrer Netzwerke in nicht unerheblichem Ausmaß sogenannte Entscheidungsträger, die zwar fiese Entscheidungen treffen, die Folgen derselben aber,  wegen ihres fortgeschrittenen Alters, nicht mehr tragen müssen.

Ab welchem Alter sollte ein Outsourcing nach neoliberalen Gesichtspunkten die Regel sein?

Wer holte denn jetzt MH17 in der Ukraine vom Himmel?

Veröffentlicht am 28.09.2016
Nachdem am 17. Juli 2014 eine Boeing mit 298 Passagieren an Bord gewaltsam zum Absturz gebracht wurde, herrscht weltweit Uneinigkeit darüber, wer für den Abschuss verantwortlich ist.

Das Recherchenetzwerk „correct!v“ schickte Marcus Bensmann ins Kriegsgebiet, um die Täter zu finden. In seiner Webreportage präsentierte er seine Rechercheergebnisse mit anonymiserten Augenzeugen in einem Comic. Sein Fazit: Eine BUK-Rakete, abgefeuert vom russischen Militär aus Seperatistengebiet holte die Boeing vom Himmel.

Der investigative Journalist Billy Six recherchierte selbst vor Ort in der Ukraine und befragte über 120 Augenzeugen und Militärangehörige. Er kommt zu einem anderen Schluss als das Recherchenetzwerk “correct!v”.

Den Grimme online Preis für Marcus Bensmann hält Billy Six für völlig ungerechtfertigt, denn er selbst sprach mit den Quellen aus der Webreportage von correct!v und stellte fest, dass viele Aussagen zurechtgebogen, sinnentstellt und ins Gegenteil verkehrt wurden. Aber auch den forensischen Abschlussbericht des Dutch Safety Bord kritisiert Billy Six auf das Schärfste.

Den 3,2 Kilogramm schweren Abschlussbericht hat er bis ins letzte Detail studiert und eine Menge Ungereimtheiten festgestellt. Von vornherein seien die Ermittlungen nicht ergebnisoffen gewesen.

 Für die Flugunfalluntersuchung ist seitdem die niederländische Behörde Onderzoeksraad voor Veiligheid (OVV, dt. „Untersuchungsrat für Sicherheit“, engl. Dutch Safety Board, DSB) zuständig.^[40]

Am 28. September 2016 stellte die Untersuchungskommission erste Ergebnisse der strafrechtlichen Ermittlungen im niederländischen Nieuwegein auf Basis von u. a. mitgeschnittener Kommunikation und Radardaten vor. So sei das Flugzeug von einer Rakete getroffen worden, die von einer mobilen Abschussrampe abgefeuert wurde. Das Buk-System sei im Juli 2014 in die Ostukraine gebracht und nach dem Abschuss von Flug MH17 zurück nach Russland gebracht worden. Russland wies jegliche Verantwortung zurück und beschuldigte stattdessen die Ukraine.

https://de.wikipedia.org/wiki/Malaysia-Airlines-Flug_17

*****

Missstände aufdecken Investigativ-Recherche für alle

Correctiv ist das erste gemeinnützige Journalisten-Büro in Deutschland

 Für ein Experiment arbeitet Correctiv allerdings auf ziemlich großem Fuß. Die Büroräume sind geräumig und einladend, von den derzeit acht Mitarbeitern soll bald auf 20 aufgestockt werden. Möglich wird der luxuriöse Start durch einen Großspender. Die Brost-Stiftung finanziert das Projekt die ersten drei Jahre. Ein Widerspruch zur großgeschriebenen Unabhängigkeit des Büros? Zumal im Vorstand der Brost-Stiftung auch Bodo Hombach sitzt – ein Mann mit SPD-Vergangenheit. Correctiv-Chef David Schraven widerspricht vehement.
http://www.deutschlandradiokultur.de/missstaende-aufdecken-investigativ-recherche-fuer-alle.2156.de.html?dram:article_id=292458

Mit Bodo Hombach im Vorstand der Broststiftung kann ja bei "Correctiv" gar nichts mehr schief gehen.

Moralische Erpressung durch nicht demokratisch legitimierte Organisation.

 Unter dem Link lesen wir was die EU-Brüssel plant:

http://europa.eu/rapid/press-release_IP-16-2434_de.htm

Europäische Kommission - Pressemitteilung

Verbesserung der legalen Migrationskanäle: Kommission schlägt EU-Neuansiedlungsrahmen vor

Brüssel, 13. Juli 2016

Die Europäische Kommission schlägt heute einen EU-Neuansiedlungsrahmen vor. Damit soll eine gemeinsame europäische Neuansiedlungspolitik festgelegt werden, die gewährleistet, dass Personen, die internationalen Schutz benötigen, geordnete und sichere Wege nach Europa zur Verfügung stehen.

Die Europäische Kommission schlägt heute einen EU-Neuansiedlungsrahmen vor. Damit soll eine gemeinsame europäische Neuansiedlungspolitik festgelegt werden, die gewährleistet, dass Personen, die internationalen Schutz benötigen, geordnete und sichere Wege nach Europa zur Verfügung stehen. Der Vorschlag ist Teil der von der Kommission geplanten Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems und der in der Europäischen Migrationsagenda dargelegten langfristigen Strategie für eine bessere Steuerung der Migration. Zudem wird er zur Umsetzung des neuen ergebnisorientierten Partnerschaftsrahmens für die Zusammenarbeit mit wichtigen Herkunfts- und Transitländern beitragen, den die Kommission am 7. Juni vorgestellt hat.
Frans Timmermans, Erster Vizepräsident der Kommission, erklärte: „Wir müssen unsere gemeinsamen Anstrengungen zur Gewährleistung eines internationalen Schutzes weiter verstärken und dazu insbesondere Flüchtlingen eine sichere und geordnete Neuansiedlung in Europa ermöglichen. Die bisherigen Ad-hoc-Lösungen haben zwar gewisse Ergebnisse gebracht, aber dank der heute vorgeschlagenen neuen Verfahren wird es uns möglich sein, bereits in einem frühen Stadium mit den Mitgliedstaaten zusammenzuarbeiten, um die Anstrengungen der Mitgliedstaaten zu bündeln und zu verstärken und insgesamt effizienter vorzugehen. Wie viele Menschen alljährlich neu angesiedelt werden, entscheiden weiterhin die Mitgliedstaaten selbst. Sie können künftig finanzielle Unterstützung aus dem EU-Haushalt erhalten, um ihre Entscheidungen in die Praxis umzusetzen. Somit kann die EU künftig auf effiziente Weise ihrer gemeinsamen Pflicht zur Solidarität mit Nicht-EU-Ländern nachkommen und diese dabei unterstützen, mit der Vielzahl von Menschen, die vor Krieg und Verfolgung flüchten, fertig zu werden.”
Der EU-Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft, Dimitris Avramopoulos, erklärte dazu: „Der heutige Vorschlag ist ein bedeutender Schritt bei unseren Bemühungen, schutzbedürftigen Menschen legale und sichere Wege in die EU und Schutz anzubieten. Er ist ein wesentliches Element des größeren Ziels, dafür zu sorgen, dass Schutzbedürftige Schutz erhalten, die Anreize für irreguläre Migration zu verringern und Migranten vor Ausbeutung durch Schleusernetze und vor gefährlichen Reisen nach Europa zu schützen. Durch die Schaffung eines dauerhaften Rahmens mit einheitlichen Verfahren können wir schnellere Verfahren gewährleisten, was uns wiederum ermöglicht, schrittweise unsere gemeinsamen Neuansiedlungszusagen zu erhöhen. In ihrem Bemühen, irreguläre Migrationswege zu schließen, schafft die EU auf diese Weise echte legale Migrationskanäle.”
Durch den heute vorgelegten Vorschlag soll ein dauerhafter Rahmen mit einem einheitlichen Verfahren für die Neuansiedlung innerhalb der EU geschaffen werden. Wie viele Menschen alljährlich neu angesiedelt werden, entscheiden weiterhin die Mitgliedstaaten selbst, aber durch die Koordinierung der nationalen Anstrengungen und durch ein gemeinsames Vorgehen wird die EU als Ganzes mehr bewirken können. Der künftige Neuansiedlungsrahmen soll durch jährliche EU-Neuansiedlungspläne umgesetzt werden, die vom Rat auf Vorschlag der Kommission angenommen und durch gezielte, von der Kommission angenommene EU-Neuansiedlungsprogramme in die Praxis umgesetzt werden. In den jährlichen EU-Neuansiedlungsplänen sollen die allgemeinen geografischen Prioritäten, auf deren Grundlage die Neuansiedlungen erfolgen sollen, sowie die Gesamtzahl der im folgenden Jahr im jährlichen Neuansiedlungsplan auf Basis der Mitwirkung und der Beiträge der Mitgliedstaaten und assoziierten Schengen-Länder neu anzusiedelnden Personen festgelegt werden.
Im EU-Neuansiedlungsrahmen sollen ferner die Kriterien festgelegt werden, die bei der Bestimmung der Gebiete oder Drittstaaten, aus denen die Neuansiedlung erfolgen soll, berücksichtigt werden sollen, unter anderem die Zahl der Personen, die internationalen Schutz benötigen, in bestimmten Drittstaaten, die allgemeinen Beziehungen der EU zu Drittstaaten sowie deren wirksame Zusammenarbeit im Bereich Asyl und Migration einschließlich der Weiterentwicklung ihres Asylsystems und der Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der irregulären Migration sowie in den Bereichen Rückübernahme, Rückkehr und Rückführung.
Mit dem neuen EU-Neuansiedlungsrahmen werden zudem gemeinsame Standardverfahren für die Auswahl und Behandlung von Neuansiedlungskandidaten festgelegt. Der Neuansiedlungsrahmen enthält auch die gemeinsamen Zulassungskriterien für die Neuansiedlung in der EU im Rahmen der gezielten Neuansiedlungsprogramme der EU, die einheitlich festgelegten möglichen Gründe für den Ausschluss von Kandidaten und das Neuansiedlungsverfahren (ordentliches Verfahren oder Eilverfahren), das angewandt werden könnte.
Zur Unterstützung der Neuansiedlungsbemühungen der Mitgliedstaaten im Rahmen der gezielten EU-Programme stellt die Kommission für jede neu angesiedelte Person 10 000 EUR aus dem EU-Haushalt zur Verfügung. Die Mittel werden aus dem Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (AMIF) zugewiesen. Neuansiedlungen, die nicht durch den Neuansiedlungsrahmen der Union abgedeckt sind, werden nicht aus dem Unionshaushalt finanziert.
Gemäß den Protokollen zu den Verträgen können sich das Vereinigte Königreich und Irland an der Umsetzung der vorgeschlagenen Verordnung beteiligen, falls sie dies wünschen. Dänemark beteiligt sich nicht an der Annahme dieser Verordnung und ist weder durch sie gebunden noch zu ihrer Anwendung verpflichtet.
Hintergrund
Am 13. Mai 2015 schlug die Europäische Kommission mit der Europäischen Migrationsagenda eine umfassende Strategie vor. Diese Agenda bildet die Grundlage für die fortlaufende Arbeit der Kommission zur Bewältigung der unmittelbaren und langfristigen Herausforderungen einer wirksamen und umfassenden Steuerung der Migrationsströme. Ferner wurde in der Migrationsagenda dargelegt, warum ein gemeinsames Vorgehen erforderlich ist, um schutzbedürftigen Vertriebenen Schutz durch Neuansiedlung zu gewähren.
Am 8. Juni 2015 veröffentlichte die Europäische Kommission eine Empfehlung für eine europäische Neuansiedlungsregelung. In den anschließenden Schlussfolgerungen der im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten vom 20. Juli 2015 wurde beschlossen, durch multilaterale und nationale Regelungen 22 504 Personen, die eindeutig internationalen Schutz benötigen, neu anzusiedeln.
Am 15. Dezember 2015 veröffentlichte die Kommission eine Empfehlung für eine Regelung betreffend die Türkei über die freiwillige Aufnahme aus humanitären Gründen. Gemäß der Erklärung EU-Türkei vom 18. März 2016 wird eine Regelung über die freiwillige Aufnahme aus humanitären Gründen in Kraft treten, sobald die irregulären Grenzübertritte zwischen der Türkei und der EU enden oder zumindest ihre Zahl erheblich und nachhaltig zurückgegangen ist.
Am 6. April 2016 veröffentlichte die Europäische Kommission eine Mitteilung, mit der eine Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems und die Einrichtung eines strukturierten Systems für die Neuansiedlung angestoßen wurden, mit dem die Politik der Union im Bereich der Neuansiedlung ausgestaltet wird und das einen gemeinsamen Ansatz für sichere und legale Wege in die EU für Personen, die internationalen Schutz benötigen, bietet.
Im Anschluss an diese Mitteilung legte die Kommission am 4. Mai 2016 ein erstes Reformpaket vor. Dieses Paket enthielt Vorschläge für die Schaffung eines nachhaltigen und gerechten Dublin-Systems, für eine Stärkung des Eurodac-Systems und für die Schaffung einer echten Asylagentur der Europäischen Union.
Die Kommission erstattet regelmäßig über die bei den Neuansiedlungen erzielten Fortschritte Bericht. Der erste Bericht über die Umsiedlungs- und Neuansiedlungsmaßnahmen wurde am 16. März angenommen. Der zweite, der dritte und der vierte Bericht wurden am 12. April, 18. Mai und 15. Juni angenommen. Der fünfte Bericht über die Umsiedlungs- und Neuansiedlungsmaßnahmen wurde heute angenommen.
Weitere Informationen
Häufig gestellte Fragen: Schaffung eines EU-Neuansiedlungsrahmens:
Verordnung über die Schaffung eines Neuansiedlungsrahmens der Union und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 516/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates
Pressemitteilung: Vollendung der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems: eine effiziente, faire und humane Asylpolitik
Häufig gestellte Fragen: Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems
FACTSHEET - Asylverfahren: Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems
FACTSHEET - Qualifikation: Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems
FACTSHEET - Aufnahmebedingungen: Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems
FACTSHEET - Das Gemeinsame Europäische Asylsystem
Pressemitteilung: Umsiedlung und Neuansiedlung: Positiver Trend setzt sich fort, aber mehr Anstrengungen benötigt
Pressemitteilung: Kommission stellt neuen Migrationspartnerschaftsrahmen vor: Zusammenarbeit mit Drittländern verstärken, um Migration besser zu steuern
Pressemitteilung: Eine faire und nachhaltige gemeinsame Asylpolitik verwirklichen
Pressemitteilung: Erneuerung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems und Schaffung sicherer und legaler Wege nach Europa: EU-Kommission stellt Reformoptionen vor
Schlussfolgerungen des Rates zur Neuansiedlung von 20 000 Personen, die internationalen Schutz benötigen
Pressemitteilung: Vereinbarung mit der Türkei über die freiwillige Aufnahme syrischer Flüchtlinge aus humanitären Gründen
Empfehlung der Kommission für eine Regelung über die freiwillige humanitäre Aufnahme syrischer Flüchtlinge aus der Türkei
Erklärung EU-Türkei vom 18. März 2016
Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Änderung des Beschlusses (EU) 2015/1601 des Rates vom 22. September 2015 zur Einführung von vorläufigen Maßnahmen im Bereich des internationalen Schutzes zugunsten von Italien und Griechenland

IP/16/2434

Kontakt für die Medien:

• Natasha BERTAUD (+32 2 296 74 56)
• Tove ERNST (+32 2 298 67 64)
• Markus LAMMERT (+ 32 2 298 04 23)

Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail

Wenn die EU Technokraten von "wir" sprechen, wen meinen die?  Sich selbst ?
Wer hat diese Leute beauftragt, Millionen "Siedler", wie sie Asylanten propagandistisch nennen, nach
Europa zu locken?
Wer hat diese Psychopathen beauftragt, nach "neuen Siedlern" für die europäischen Länder zu suchen?
Wer hat Frau Merkel beauftragt, die deutschen Staatsgrenzen zu öffnen, und eine Asylantenflut in das bereits sehr dicht besiedelte Deutschland (239 Einwohner pro qkm) einreisen zu lassen?
https://youtu.be/sgT_9FdrzQw
Wer hat den Pastor Gauck beauftragt, Inder nach Deutschland einzuladen, "weil wir so viel Platz haben"?  https://youtu.be/sgT_9FdrzQw
Wer hat der selbsternannten Elite, die aus gescheiterten Existenzen im Privatleben besteht, erlaubt, Steuergelder, die dringendst für die eigene Infrastruktur benötigt werden, in Fässer ohne Boden zu versenken?
Berücksichtigt man die Nichtwähler, haben die privaten Organisationen "Parteien" ein Wählerpotential von vielleicht 10-15 % , was sie unmöglich als Legitimation für ihre destruktive Handlungsweise ableiten können.

Hören Sie, was Frans Timmermans sagt:

Frans Timmermans , niederländischer Diplomat, und seit 1. November 2014 erster Vizepräsident der EU-Kommission und EU-Kommissar für „Bessere Rechtssetzung, interinstitutionelle Beziehungen, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechtecharta“, hat während einer Rede während des sog. „Grundrechtekolloquiums der EU“ (EU Fundamental Rights Colloqium) die Mitglieder des EU-Parlaments aufgefordert, ihre Anstrengungen zu verstärken, „Monokulturelle Staaten auszuradieren“ und den Prozess der Umsetzung der „multikulturellen Diversität“ bei jeder einzelnen Nation weltweit zu beschleunigen. https://youtu.be/N14U5ZE-N2w

Er erklärt, dass "Monokulturelle Staaten" auszuradieren sind.  Aus welcher Anstalt sind Leute mit derartigem Gedankengut entwichen? Die Technokraten der unlegitimierten EU geben sich selbst Gesetze, die sie dann, wenn sie bemerken, dass diese von absoluten Nieten gemacht wurden, brechen, weil sie unfähig waren und sind, ihre Handlungsweisen und Beschlüsse auf ihre Folgewirkungen durchzudenken.
Beständig werden Europäer moralisch mit Propaganda erpresst, wie "Kolonialzeit", die vor mindestens 50 Jahren beendet wurde, "Ausbeutung" usw. Dabei wird verschwiegen, wieviele Milliarden in den letzten 50 Jahren, speziell in die Entwicklungshilfe für Afrika geflossen ist.

Nein, Europa hat die Staaten dieser "Mittelmeerunion" nicht mit Kriegen um Ressourcen überzogen.
Diejenigen, die für die Kriege und Verwüstungen aufgrund geopolitischer Interessen verantwortlich sind, müssen die Menschen, die vor den Zerstörungen fliehen, aufnehmen. Und da hat an erster Stelle USA, ohnehin dünn besiedelt, mit 33 Einwohnern pro qkm, die Verantwortung für die Flüchtlingsflut, nicht aber Europa. Nur dieses blenden die "Menschenfreunde", wie der Milliardenspekulant George Sorros und seine devoten Vasallen aus, weil es billiger ist, anderen Nationen die Schäden, die man verursacht, aufzubürden.

In 20 Jahren ist Deutschland ökonomisch Haiti. Für jeden "Siedler" zahlt EU Brüssel Kopfgeld.

 Der ganz alltägliche Wahnsinn, auch in Italien.

Welche Kräfte mit welchen Methoden treiben die ethnische Überschwemmung Europas voran ?

Die Massenflutung Europas mit Migranten ist kein Zufall.

 "TTIP: Die EU hat uns verkauft!" Ein Ende ist derzeit nicht absehbar.

Die globalen Player wollen Krieg - Gnade uns Europäern Gott wenn sie es schaffen !

Neues aus Eukratien. Strafen und Zwänge. Wehe, wenn sie los gelassen....

Bereits  2010 zum Thema:

Die Fehlgriffe - oder der Kampf der "Eliten" gegen das Volk und gegen Deutschland..........

Hans-Werner Sinn erklärt warum wir 32 Millionen Migranten "bräuchten".

Wie es begann: Von der euro-mediteranen Partnerschaft zur Mittelmeerunion.

http://www.bundestag.de/bic/analysen/2008/Mittelmeerunion.pdf

Unter diesem damaligen Link existiert die Seite nicht mehr. Wie so oft.

Europa

Nr. 05/08 (25. Januar 2008)

Von der euro-mediterranen Partnerschaft zur Mittelmeerunion?

Seit Anfang der 1990er Jahre verstärkt die Europäische Union ihre politische und ökonomische Zusammenarbeit mit dem Mittelmeerraum. 

1995 wurde die euro-mediterrane Partnerschaft

(EUROMED) gegründet, die sich jedoch seit einigen Jahren vermehrter Kritik ausgesetzt sieht.

Anfang 2007 startete Nicolas Sarkozy eine Initiative zur Schaffung einer „Union de la

Méditerranée“. Im Juli 2008 sollen die Staats- und Regierungschefs der Mittelmeernationen in Paris die Gründung der neuen Union beschließen. Für Irritationen nicht nur auf deutscher Seite sorgt der Umstand, dass im Gegensatz zur EUROMED an der Mittelmeerunion nicht alle EUMitgliedstaaten teilnehmen sollen, sondern nur diejenigen, die zugleich Mittelmeeranrainer sind.

Euro-mediterrane Partnerschaft

Erste informelle Kooperationsstrukturen

zwischen Mitgliedsstaaten der EG und Staaten

des südlichen Mittelmeerraums wurden in den

frühen 1990er Jahren geschaffen. Zu einer Institutionalisierung

kam es im Jahr 1995: In der

„Deklaration von Barcelona“ verständigten sich

die damaligen 15 EU-Mitgliedstaaten mit 12 südlichen

Mittelmeeranrainern – Ägypten, Algerien,

Israel, Jordanien, Libanon, Marokko, der Palästinensischen

Autonomiebehörde, Syrien, Tunesien,

der Türkei sowie den heutigen EU-Mitgliedern

Malta und Zypern – während eines

Gipfels in Barcelona auf die Gründung der euromediterranen

Partnerschaft. 

In Anlehnung an

den KSZE-Prozess erfolgt die Zusammenarbeit

der EUROMED- Partnerländer auf drei thematischen

Ebenen, den sog. Körben: Politik und

Sicherheit; Wirtschaft und Finanzen sowie Partnerschaft

im sozialen, kulturellen und humanitären

Bereich. 

Als „vierter Korb“ kam 2005 die

Kooperation auf den Gebieten Migration, soziale

Integration, Justiz und innere Sicherheit hinzu.

Institutionell ausgestaltet ist EUROMED durch

regelmäßige Treffen der Außen-, Wirtschaftsund

Finanzminister sowie seit 2004 durch

gemeinsame Plenartagungen von Mitgliedern

der nationalen Parlamente sowie des Europäischen

Parlaments im Rahmen der Euromediterranen

Parlamentarischen Versammlung.

Vor dem Hintergrund der EU-Osterweiterung

erfolgte seit 2004 eine Bündelung der

Beziehungen der EUROMED zu den neuen

osteuropäischen Nachbarn unter dem gemeinsamen

Dach der Europäischen Nachbarschaftspolitik

(ENP). 

Trotz des zwischenzeitlich

erfolgten Abschlusses erster nationaler Aktionspläne

blieben Kritiker gegenüber der EUROMED

skeptisch. Der damalige französische Innenminister

Nicolas Sarkozy vertrat bereits 2005 die

Meinung, die Kooperation der EU mit den südlichen

Mittelmeerstaaten sei „gescheitert“.

Idee einer Mittelmeerunion

Nicht zuletzt, um „Frankreich wieder zu einer

herausragenden Macht des Mittelmeerraums zu

machen“, kündigte Nicolas Sarkozy im Februar

2007 im Falle seiner Wahl zum Staatspräsidenten

die Gründung einer „Union de la

Méditerranée“ an. Dabei verglich Sarkozy den

Aufbau der Mittelmeerunion mit dem Projekt der

europäischen Integration nach dem Zweiten

Weltkrieg. 

Als die vier wichtigsten Ziele der

neuen Mittelmeerunion nannte Sarkozy eine

gemeinsame Migrationspolitik, den Umweltschutz,

die Förderung der wirtschaftlichen und

technologischen Entwicklung sowie eine Kooperation

zur Bekämpfung von Terrorismus, Kriminalität

und Korruption. 

Institutionell könne die

Mittelmeerunion durch regelmäßige Treffen der

Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten

nach dem Vorbild der G 8 ausgestaltet werden

(„G-Med“). Sarkozy regte zudem die Bildung

eines „Mittelmeer-Rats“ analog dem Europarat

sowie die Gründung einer „Mediterranen Investitionsbank“

nach dem Vorbild der Europäischen

Investitionsbank an. Auf militärischer Ebene

schlug Sarkozy ein „System kollektiver Sicherheit“

zwischen den Mitgliedern der Mittelmeerunion

vor.

Fraglich ist derzeit noch, welche Mitgliedstaaten

die Mittelmeerunion umfassen wird. Während

nach dem Willen Sarkozys zu dem anvisierten

Gründungstreffen am 13. Juli 2008 in Paris 

sämtliche Mittelmeeranrainer geladen werden sollen,

spricht sich die französische Nationalversammlung

in einer Stellungnahme zudem für

eine ständige Mitgliedschaft Portugals, Mauretaniens,

Jordaniens sowie der EU (als internationale

Organisation) und der Arabischen Liga

aus. 

Als nicht-ständige Mitglieder könnten sich

alle weiteren Staaten, die dies wünschten, an

einzelnen Projekten der Mittelmeerunion beteiligen.

Ein Konfliktpunkt, der die Entwicklung der EUROMED

bisher belastete, scheint jedoch auch

die Gründung der Mittelmeerunion zu erschweren.

So verlangte Libyens Staatschef

Muammar al-Gaddafi, dass Israel von vornherein

von der Teilnahme ausgeschlossen sein solle –

was der französische Außenminister Bernard

Kouchner als „unvorstellbar“ bezeichnete.  

Konfliktpotential birgt auch die Frage des Verhältnisses

zur EU: Anders als EUROMED soll

die Mittelmeerunion nicht in bestehende Strukturen

der EU integriert werden. Sarkozy äußerte

dazu, die EU solle durch ihre Institutionen,

insbesondere die Kommission, als Akteur in die

Mittelmeerunion eingebunden werden.

Reaktionen und Ausblick

Unterstützung erhielt Sarkozy durch den

italienischen Ministerpräsidenten Romano Prodi

sowie den spanischen Regierungschef José Luis

Rodriguez Zapatero. 

Ende Dezember 2007

verständigten sich die drei Staatschefs in Rom

darauf, in der Folgezeit in Abstimmung mit den

anderen Mittelmeeranrainern die Fragen der

Ziele der neuen Gemeinschaft, mögliche Projekte

sowie deren Finanzierbarkeit zu klären. 

Zu Irritationen führte die französische Initiative

dagegen vor allem in den mittel- und nordeuropäischen

EU-Mitgliedstaaten. So warnte

Bundeskanzlerin Angela Merkel davor, die Mittelmeerunion

könne dazu führen, „dass die EU in

ihrem Kernbereich zerfällt“. 

Das deutsche Außenministerium sprach sich gegen 

Überlegungen aus, der Mittelmeerunion Zugang zu

denselben finanziellen Mitteln zu gewähren, die

EUROMED zustehen. Der deutsche EP-Abgeordnete

Martin Schulz sprach von einer „kategorischen

Ablehnung“ der Pläne für eine

Mittelmeerunion von Seiten der Sozialdemokratischen

Fraktion des Europäischen Parlaments.

Doch auch potenzielle Mitglieder der Mittelmeerunion

äußerten sich kritisch über die französischen

Pläne: So warnte der slowenische

Ministerpräsident und derzeitige EU-Ratspräsident,

Janez Jansa, im Januar dieses Jahres vor

einer „Verdoppelung“ von bereits existenten EUInstitutionen.

Obgleich Sarkozy bereits eine

Achse Paris-Algier für die Mittelmeerunion anvisierte,

ging auch der algerische Präsident Abdelaziz

Bouteflika auf Distanz zu dem Vorhaben.

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip

Erdogan, dessen Land nach Sarkozys Vorstellungen

– anstelle einer Vollmitgliedschaft in der

EU – eine Sonderstellung innerhalb der Mittelmeerunion

einnehmen sollte, sprach davon, dass

das Projekt „keine Basis“ habe. Vereinzelt wird

auch der „europäische Geist“ des Vorhabens bezweifelt

– schließlich könnte Frankreich auch

eine Reformierung des Barcelona-Forums anstreben.

Dies würde Frankreich jedoch in geringerem

Maße erlauben, die eigenen Interessen

etwa in Hinblick auf eine Zusammenarbeit mit

Algerien bei der zivilen Nutzung der Kernenergie

sowie der Erschließung algerischer Erdgasfelder

zu wahren, so die Kritiker.

Es bleibt abzuwarten, ob sich die Mittelmeeranrainer

tatsächlich am 13. Juli 2008 auf die Gründung

einer neuen Gemeinschaft verständigen

können. 

Nach den Vorstellungen Frankreichs,

Italiens und Spaniens soll in diesem Fall am folgenden

Tag, dem französischen Nationalfeiertag,

im Rahmen des EU-Gipfels unter französischer

Ratspräsidentschaft eine Einigung mit

der EU erzielt werden. 

Jüngste Bemühungen der

slowenischen Ratspräsidentschaft – etwa um die

Gründung einer „Euro-mediterranen Universität“

– weisen eher auf eine Wiederbelebung des

Barcelona-Prozesses als Folge der französischen

Pläne hin. Indirekt dürfte diese Schärfung

des Bewusstseins der EU für die Mittelmeerregion

nicht zuletzt auch den Bemühungen

des französischen Staatspräsidenten um die

Schaffung einer Mittelmeerunion zu verdanken

sein.

Quellen und Literatur:

- Asseburg, Muriel, „Barcelona Plus 10“, SWP-Aktuell 57, Berlin, Dezember 2005.

- Assemblée Nationale, Rapport d’information de la Commission des affaires étrangères sur le

thème « Comment construire l’Union méditerranéenne ? », 5. Dezember 2007.

- Ronja Kempin, Neue Töne – neue Politik?, SWP-Diskussionspapier, Berlin, Mai 2007.

- Nicolas Sarkozy, Discours, Toulon, 7. Februar 2007.

- Nicolas Sarkozy, Discours, Paris, 28. Februar 2007.

- Jörg Schneider : Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP), Wissenschaftliche Dienste des

Deutschen Bundestags, Europa-Thema Nr. 55/06, 23. November 2006.

- Jörg Schneider: Zehn Jahre euro-mediterrane Partnerschaft (1995-2005), Wissenschaftliche

Dienste des Deutschen Bundestages, Europa-Thema Nr. 10/05, 14. November 2005.

Dr. Jörg Schneider, Frederik von Harbou, Fachbereich WD 11 – Europa, Tel.: (030) 227-33614,

E-mail: vorzimmer.wd11@bundestag.de

Ergänzend dazu:

Projekt „Mittelmeerunion“ – „neuer
Schub“ für die EU-Mittelmeerpolitik?

http://edoc.vifapol.de/opus/volltexte/2010/1836/pdf/gf_nahost_0805.pdf 

"Identität ist die Wurzel aller Konflikte"

Also muss sie abgeschafft werden. Und genau DAS ist die Agenda. Nachzulesen:

From Dialogue to Hospitality and Co-operation. Programme and Objectives of the Euro-Mediterranean Foundation

http://euro-med.dk/EU-Documents/Dialogue-To-Hospitality-Programme-And-Objectives-Of-The-Euro-Mediterranean-Foundation.pdf 

The Euro-Mediterranean Partnership was established in November 1995 in Barcelona. The Barcelona Declaration states the need to guarantee cultural and religious diversity.

Während die Europäer dachten, dass sich die EU mit Lapalien, wie der Krümmung der Salatgurke beschäftigt, marschierte sie in Richtung Abschaffung sämtlicher Identitäten europäischer Völker. Die gegenwärtige Massenflutung und die "Willkommenskultur" sind die logische Konsequenz dessen, was bereits 1995 verbindlich festgelegt wurde. 

Es gibt ausreichende Suchargumente im Netz. Wen es interessiert, mag seine Suchmaschine befragen und lesen. 

Jetzt hat Merkel endgültig durchgedreht.....

Die Bundesregierung empfiehlt Reisen in die arabische Welt 

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) empfahl anlässlich des "Tourismusgipfels" mehr Reisen in die arabische Welt sowie in Entwicklungs- und Schwellenländer. "Die Zunahme von Tourismus birgt eine Vielzahl von Chancen", sagte Merkel, dies müsse aber nachhaltig geschehen. "Es ist wichtig, auch im Tourismusbereich noch mehr auf lokale Kultur und lokale Produkte und Dienstleistungen zu setzen, um daraus wirklich echte Entwicklungschancen zu machen."

Zu Sorgen um Terroranschläge hatte die CDU-Chefin im Vorfeld erklärt, die deutschen Botschaften beobachteten die Lage sehr genau. Urlauber sollten vor ihrer Reise aber die Hinweise des Auswärtigen Amtes "sehr gut lesen". Der Generalsekretär der UN-Welttourismusorganisation, Taleb Rifai, zeigte sich "sehr beeindruckt" von Merkels Aufruf zu Reisen in die arabische Welt. Die Antwort auf den Terror müsse Einheit sein, nicht Isolation. "Wir sollten unsere Welt weiter öffnen."

http://www.t-online.de/reisen/reisemagazin/aktuelles/id_79104000/reisen-es-wird-eng-an-europas-schoensten-straenden.html 

Liebe Frau Merkel,

die Deutschen würden es begrüßen, wenn Sie Ihren Urlaub in der arabischen Welt sowie in Entwicklungs- und Schwellenländern verbringen.

Allerdings OHNE jegliches Sicherheitspersonal.

Fangen Sie gleich bei Ihrem Weihnachtsurlaub damit an.

Sie müssen doch nur die Hinweise des auswärtigen Amtes gut lesen, dann ist der Troß von 14 oder mehr Beamten, der für Ihre persönliche Sicherheit mitreist, gänzlich überflüssig .

Wir alle wünschen Ihnen eine gute Reise, und vergessen  Sie nicht, das entsprechende Lokalcolorit, z.B. die Steinigung eines Ehebrechers, zu filmen für Ihre späteren, bebilderten Memoiren.

Syrien und Europa: Die Tragödie der barbarischen Zerstörung einer jahrtausendealten Kultur.

Die Verwüstung Aleppos und nahe­gele­ge­ner Dörfer durch „moderate Rebellen“ des Westens

koptisch.wordpress.com

Eva Bartlett

Eva Bartlett: Die Verwüstung Aleppos und nahe­gele­ge­ner Dörfer durch „moderate Rebellen“ des Westens (Ein Photo-Essay)

Die nördliche Stadt Aleppo, eine der Städte über die westliche Medien, Golf-Medien und NGOs erschreckend falsch berichten. Die Realität des Lebens der dort lebenden Zivilisten wird ignoriert – stattdessen werden koordinierte Propaganda-Kampagnen gegen die Syrische Regierung und deren Armee gefahren – zugunsten von Terroristen, die einfach als „Rebellen“ verharmlost werden. Raketen, Bomben – durch sogenannte „Hell-Cannons“ abgefeuerte Benzinbomben, explodierende Projektile und mehr was auf die Zivilisten vom Großraum Aleppo abgefeuert wird – werden ignoriert.
Zu den Terroristen-Fraktionen die Teile Aleppos besetzt halten gehören: Jahbat al-Nusra, Ahrar al-Sham, die sogenannte „Freie syrische Armee“, und die „Kinder-Kopfabschneider“ der Nour el din Zinki-Söldner.
Im Juli und im August 2016 reiste ich mit dem Auto nach Aleppo, um mich mit Ärzten und einfachen Bürgern zu treffen und deren Zeugnisse eines Lebens in einer Stadt, die bereits viele Male unter terroristischer Belagerung lag und immer noch den Bomben & Sniperangriffen der Terroristen ausgesetzt ist, zu hören.
Es war mir auch möglich Nubl zu besuchen, angrenzend an Zahra’a, zwei Dörfer nördlich von Aleppo, welche unter einer verheerenden Belagerung von diversen Terror-Fraktionen lag, bevor diese im Februar 2016 von der Syrischen Armee und deren Verbündeten aufgehoben werden konnte. Die Einwohner ertrugen anhaltende Hungersnöte, wurden jedoch immer wieder von terroristischen Bombardements getroffen, aufgrund des Mangels an Medikamenten, medizinischer Versorgung und vor allem aufgrund der sanitären Umstände sind Krankheiten ausgebrochen, die sonst hätten behandelt werden können.
Die Hauptverkehrsstraße nach Aleppo führt durch die Provinzen Idlib & Aleppo. Während die Landstriche herum von Terroristen besetzt waren – konnte die Stadt nur über die Khanasser-Straße und die südliche Ramouseh-Straße betreten werden – ein kleiner 500 Meter langer Abschnitt der riskant war, da immer wieder unter Sniper & Mörserbeschuss der Terroristen.
Im Augusts musste die Ramouseh-Straße wegen immer mehr terroristischem Beschuss geschlossen werden, anschließend noch zeitweilig, weil die Terroristen nahe und in Ramouseh Bezirke besetzten.
Die Castello-Road im Norden der Stadt, die eigentlich nur eine dreckige Sandpiste ist, gesäumt von zerstörten Fahrzeugen durch den Kampf gegen den Terrorismus – ist nun der einzige Weg in die Stadt. Obwohl von der Syrisch-Arabischen-Armee (SAA) und deren Verbündeten geschützt, wird die Straße nichtsdestotrotz von Mörsern der Terroristen, die Gebiete ausserhalb Aleppos besetzt halten, anvisiert. Dies war auch der Fall am Morgen als ich Aleppo verlies.
Während meiner August-Reise besuchte ich die befreiten Gegenden Bani Zeid und den Lairamoun Industrie-Bezirk, beides Schauplätze der Verwüstung im Kampf gegen Terroristen, die letztendlich besiegt wurden.
Es folgen Bilder der beiden Besuche.

 Lesen Sie bitte hier weiter und schauen Sie die Fotos an:
http://berlin-athen.eu/eva-bartlett-die-verwuestung-aleppos-und-nahe%c2%adgele%c2%adge%c2%adner-doerfer-durch-moderate-rebellen-des-westens/

Und die "Menschenfreunde"

animieren die Jungen, ihr "Glück" in Europa zu suchen, obwohl sie genau wissen, dass gerade diese jungen Leute dringend für einen Wiederaufbau des zerstörten Landes gebraucht werden.

Hier einige "vorher"/"nachher" Bilder:

Aleppo 

Jürgen Todenhöfer-Interview mit Al Nusra-Kommandant „Die Amerikaner stehen auf unserer Seite“

 Während die Verbrecher in ARD und ZDF tagtäglich Lügen, Propaganda und Desinformation über den Krieg in Syrien verbreiten, reist der unerschrockene Jürgen Todenhöfer durch das Land und bringt unter Einsatz seines Lebens die Wahrheit ans Licht.

Diese Wahrheit entlarvt nicht nur die Propaganda der verbrecherischen öffentlich-rechtlichen Anstalten, sondern die Heuchelei und abgrundtiefe Doppelmoral der USA und ihrer Vasallen – darunter der deutschen Außenminister Steinmeier – die seit über 5 Jahren islamistische Terroristen in Syrien unterstützen, um eine weitere Regierung zu stürzen, die sich dem Diktat Washingtons widersetzt.

https://propagandaschau.wordpress.com/2016/09/26/al-nusra-kommandant-die-amerikaner-auf-unserer-seite/

Jürgen Todenhöfer: Wie ist die Beziehung zwischen Ihnen und den USA? Unterstützen die USA die Rebellen?
Abu Al Ezz: Ja, die USA unterstützen die Opposition, aber nicht direkt. Sie unterstützen die Länder, die uns unterstützen. Aber wir sind mit dieser Unterstützung noch nicht zufrieden. Sie sollten uns mit hochentwickelten Waffen unterstützen. Wir gewannen die Kämpfe dank der „TOW“-Raketen. Wir haben durch diese Raketen ein Gleichgewicht mit dem Regime erreicht. Die Panzer haben wir aus Libyen über die Türkei bekommen. Auch die „BMs“ -Mehrfachraketenwerfer. Das Regime übertrifft uns nur mit seinen Kampfflugzeugen, Raketen und Raketenwerfern. Wir haben einen Teil ihrer Raketenwerfer erbeutet und einen großen Teil aus dem Ausland bekommen. Aber wir haben durch die amerikanischen „TOW“-Raketen die Lage in einigen Gebieten unter Kontrolle.
Jürgen Todenhöfer: Wem haben die USA die Raketen gegeben, bevor sie zu Euch gebracht wurden? Haben die USA diese Raketen zunächst an die Freie Syrische Armee gegeben und wurden sie von dort an Euch weitergegeben?
Abu Al Ezz: Nein, die Raketen wurden uns direkt gegeben . Sie wurden an eine bestimmte Gruppe geliefert. Als die ‚Road‘ gesperrt war und wir belagert wurden, hatten wir Offiziere aus der Türkei, Katar, Saudi Arabien, Israel und Amerika hier.
Jürgen Todenhöfer: Was machten diese Offiziere?
Abu Al Ezz: Experten! Experten für die Nutzung von Satelliten, Raketen, Aufklärungsarbeiten und thermischen Überwachungskameras . . .
Jürgen Todenhöfer: Gab es auch amerikanische Experten?
Abu Al Ezz: Ja, Experten aus mehreren Ländern
Jürgen Todenhöfer: Auch Amerikaner?
Abu Al Ezz: Ja. Die Amerikaner stehen auf unserer Seite, aber nicht so, wie es sein sollte. Zum Beispiel wurde uns folgendes gesagt: Wir müssen das „Bataillon 47“ erobern und einnehmen. Wir haben von Saudi-Arabien 500 Millionen bekommen. Für die Übernahme der Infanterie-Schule in „Al Muslimiya“ vor Jahren bekamen wir aus Kuwait 1,5 Millionen kuwaitische Dinar und aus Saudi Arabien fünf Millionen Dollar.
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Die Tragödie der barbarischen Zerstörung der jahrtausendealten Kultur geht einher mit der
wahllosen Vernichtung Millionen unschuldiger Menschen, der Zerstörung der Gesellschaften in den von westlichen Kriegen geschundenen Ländern und den Ländern Europas, die man moralisch übelst erpresst, die Asylsuchenden aufzunehmen und damit ihre eigene vieltausendjährige Kultur aufzugeben ohne das sie gefragt wurden, ob sie das wollen.

Dreierbande sucht neuen Bundespräsidenten. Präsident BVG, Andreas Voßkuhle, 53, lehnt ab.

Union und SPD wollen Gauck-Nachfolger gemeinsam suchen

Union und SPD haben sich nach Informationen des Magazins "Spiegel" darauf verständigt, nach einem gemeinsamen Kandidaten für die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck zu suchen. Eine Absage haben sie auf ihrer Suche allerdings schon bekommen. 

Kanzlerin Angela Merkel (CDU), SPD-Chef Sigmar Gabriel und CSU-Chef Horst Seehofer hatten bei ihrem Treffen am 11. September im Kanzleramt vereinbart, gemeinsame Sache zu machen, berichtete das Magazin.
Allerdings habe ein erster in Frage kommender Konsenskandidat bereits abgesagt: Der Präsident des Bundesverfassungsgerichtes, Andreas Voßkuhle, wolle nicht für das Amt des Bundespräsidenten kandidieren, berichtete der "Spiegel". Gabriel habe den SPD-nahen Juristen gefragt, dieser wolle jedoch unter anderem auch aus familiären Gründen weiter sein Amt in Karlsruhe ausüben.
http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_79088278/union-und-spd-wollen-nachfolger-fuer-gauck-gemeinsam-suchen.html 

Zur Erinnerung an die Wichtigkeit des Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts:

Das Bundesverfassungsgericht interveniert: ein Akt der Verzweiflung

Verfassungsbeschwerde abgewiesen – Gespräch mit Schachtschneider zur Lage

Andreas Voßkuhle ,53,  Präsident BVG

Der oder die  Nächste bitte......

"Wir brauchen in Zeiten, in denen die AfD von Sieg zu Sieg eilt, einen Kandidaten, der weit über jedes Spektrum hinaus Akzeptanz findet", sagte Ramelow. Gesucht werde eine "kluge, weltoffene, moderne und konservative Persönlichkeit".

"Bunt" hat Ramelow vergessen. Bunt muss die Persönlichkeit in jedem Fall sein. Insofern war Voßkuhle mit seinem roten Kleidchen vielleicht zu einfarbig.

Zuvor hatte sich SPD-Politiker Johannes Kahrs, Chef des einflussreichen konservativen Seeheimer Kreises, für Außenminister Frank-Walter Steinmeier als nächsten Bundespräsidenten ausgesprochen.

Bunt ist er schon, der Herr Steinmeier.  Aber:

Und hier kommt der Witz des Jahres von Frank-Walter Steinmeier.

Auch nicht so das Wahre, aber scheinbar muss man bei allen Kandidaten Abstriche machen.

Vielleicht sollte sich die selbsternannte Elite der BRD auf die megabunte Claudia

einigen, oder direkt auf die bunte Kanzlerin, schliesslich könnte sie sich in dem neuen Amt noch viel mehr für die Vermischung der deutschen Gesellschaft hin zu noch bunter einsetzen.

Was meinen Sie? 

Ergänzung 12.10.2016

 

Margot Käßmann will nicht Bundespräsidentin werden 

Das Kandidaten-Karussell für die Gauck-Nachfolge dreht sich immer schneller. Für einen Tag bekommt die frühere EKD-Ratsvorsitzende Käßmann einen prominenten Platz zugewiesen. Dann springt sie ab.

http://www.gmx.net/magazine/politik/wahlen/margot-kaessmann-bundespraesidentin-31956158 

Zum Thema: 

Wer kann Frau Kässmann noch ernst nehmen?

Sarrazin "beleidigt" Kässmann, oder wenn die Wahrheit zu sagen „ Beleidigung“ wird.

 

Ergänzung 24.10.2016 

Hauen und Stechen ist angesagt: 

Linken-Chef: Steinmeier als Bundespräsident unwählbar

Steinmeier als Bundespräsident? Linken-Chef Riexinger ist dagegen

"Architekt der Agenda 2010"  

24.10.2016, 

Die Linkspartei hat angekündigt, eine mögliche Kandidatur des SPD-Politikers Frank-Walter Steinmeier für das Amt des Bundespräsidenten nicht zu unterstützen.
Steinmeier sei für die Linke "unwählbar", sagte Parteichef Bernd Riexinger den Dortmunder "Ruhr Nachrichten". Riexinger begründete seine Absage damit, dass Steinmeier "einer der Architekten der Agenda 2010" des früheren SPD-Kanzlers Gerhard Schröder sei. Dieses Reformpaket habe "die Armut in die Mitte der Gesellschaft gebracht und die Spaltung zwischen Arm und Reich vertieft".
 http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_79346982/steinmeier-als-bundespraesident-linken-chef-riexinger-ist-dagegen.html

Postengeschiebe, sonst nichts!