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Donnerstag, 26. Januar 2017

Wenn Politiker das Karussell vor den Futtertrog drehen....

Der Nochaussenminister, Frank-Walter Steinmeier, 61, SPD, wird Bundespräsident.

Der Nochwirtschaftsminister Sigmar Gabriel, 58, SPD,  wird Aussenminister.

Die ehemalige Justizministerin  und jetzige Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie, die uns bestens bekannte  Brigitte Zypries, 63, SPD wird jetzt Wirtschaftsministern .

Der  Expräsident des europäischen Parlaments, Martin Schulz,  62, SPD, kehrt Brüssel den Rücken und begibt sich wieder in die deutsche SPD zurück, als Kanzlerkandidat für 2017 und tönt vollmundig, was sich jetzt alles ändert:
"Das Bollwerk der Demokratie hat drei Buchstaben: SPD." Die Partei könne deshalb trotz schlechter Umfragewerte selbstbewusst in den Wahlkampf gehen. "Wenn wir Sozis den Menschen zeigen, dass wir an sie denken, dann gewinnen wir die Wahl", erklärte Schulz..
Die Sozialdemokraten wollten, "in welcher Konstellation auch immer", den Bundeskanzler stellen, sagte Schulz vor der versammelten Presse.
"Wir werden bis zum Ende dieser Wahlperiode in dieser Bundesregierung das tun, was wir bisher schon getan haben - sie prägen", so Schulz. Die SPD werde im Wahlkampf  jedoch eigene Akzente und Erfolge in der Regierung deutlich machen.

Schulz betont Führungsanspruch der SPD

Schulz gab sich bei seinem ersten Auftritt nach der Bekanntgabe seiner Kandidatur selbstbewusst: Er betonte den Führungsanspruch der SPD. Seine Partei wolle einen Wahlkampf führen, um mit dem Auftrag ausgestattet zu werden, dieses Land zu führen. Man wolle, dass Menschen eine sichere Zukunft für ihre Kinder haben und alle die gleichen, fairen Chancen, sich in der Gesellschaft zu verwirklichen.

Die selbsternannten Eliten halten sich für Koryphäen auf jedem Gebiet, heute Justizminister, morgen
Wirtschaftsminister, selbst Buchhändler halten sich für Staatsführer. Einfach eine grandiose Besetzung, selbst eine Frauenärztin wird Verteidigungsminister.

Aber in einem Land, in dem Steine-auf-Polizisten-Werfer, wie der grüne Joschka, zum Aussenminister mutieren, ist berufliche Qualifikation keine Kriterium sondern eher ein Karrierehindernis . Wozu gibt es schliesslich externe Fachleute, die massenweise beauftragt werden auf Steuerzahlers Kosten.

Erstaundlich auch die Zypries/Steinmeier Connection. Beide haben ein Jura- und Politikstudium in Hessen absolviert. Steinmeier studierte in Giessen, Zypries in Marburg. Steinmeier kannte Zypries als DKP Mitglied. Beide waren für die linke Quartalszeitschrift „Demokratie und Recht“ (DuR)aus dem Pahl-Rugensteinverlag (der der DKP nahe stand), in der Redaktion tätig , die von Steinmeiers akademischem Lehrer Ridder 1973 gegründet wurde. 
Ridder-Schüler und DuR-Redakteure sind heute in hohen Positionen. Andere Ridder-Schüler und DuR-Redakteure avancierten zum Richter am Bundesverwaltungsgericht (Dieter Deiseroth) oder zum Leiter einer der wichtigsten Abteilungen in der Europäischen Kommission, der Generaldirektion für Verkehr und Energie (Matthias Ruete),  konnte man seinerzeit in der der FAZ lesen.

Man verteilt die Pfründe gleichmässig innerhalb der "Familie".  


„Kandidat Schulz ist das letzte Aufgebot der SPD“



 

Montag, 14. November 2016

Steinmeier also......




...Von Steinmeier ist kein Signal des Aufbruchs zu erwarten, keine Denkanstöße und kein Aufrütteln. Er steht für das lähmende „Weiter so“, das wie Mehltau über dieser Republik liegt. Er ist der passende Präsident für weitere vier Jahre  Merkel." Und für unbegrenzte Einladungen von Migrantenströmen a la Gauck.


Es besteht aber auch die Möglichkeit, dass der Außenmisterposten frei werden MUSS weil dem grünen Kretschmann versprochen wurde Außenmister zu werden?

Merkel hatte sich im August 2016 mit Kretschmann zu einem "vertraulichen Treffen" zusammengefunden.
http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/vertrauliches-treffen-bereitet-merkel-mit-kretschmann-schwarz-gruen-vor-14407021.html
Vor Kurzem hat Kretschmann dann Merkel öffentlich die Unterstützung zur Kanzlerkandidatur zugesichert.

Steinmeier scheint der richtige Mann zu sein für die Aufgabe des Bestatters. 


Die Publizistin Vera Lengsfeld hat Unglaubliches aufgedeckt:
Integrationsgipfel oder Staatsstreich?
Am Montag, dem 14.11. findet der neunte so genannte Integrationsgipfel im Kanzleramt statt, auf Einladung unserer Bundeskanzlerin.

Wer sich auf den Seiten der Kanzlerin informieren möchte, was geplant ist, liest Folgendes: „Wie kann man Zugewanderte erfolgreich integrieren? Was kann bürgerschaftliches Engagement dazu beitragen?
Nach dieser harmlosen Einleitung, an der nur bemerkenswert ist, dass die Migranten nun als solche und nicht mehr als Flüchtlinge bezeichnet werden, wird mitgeteilt, dass die Integrationsbeauftragte, Staatsministerin Aydan Özoğuz, diesen Gipfel vorbereitet hat und Vertreterinnen und Vertreter der Länder, der Wirtschaft und der Gewerkschaften, sowie von „Migrantenorganisationen“ eingeladen sind.
Im Mittelpunkt stünden „die Themenblöcke Teilhabe durch bürgerschaftliches Engagement und Zugehörigkeit in der Einwanderungsgesellschaft. Vor dem Hintergrund der Flüchtlingszuwanderung wird auch die Integration von Flüchtlingen Thema sein“.
Liest man aber das „Impulspapier der Migrant*innen- Organisationen zur Teilhabe an der Einwanderungsgesellschaft“, das beim Gipfel anscheinend diskutiert werden soll, scheint etwas ganz anderes auf der Tagesordnung zu stehen.
Abgesehen davon, dass niemand weiß, wer diese „Migrant*innen-Organisationen sind und was sie für ein Mandat haben, laufen ihre Forderungen, die anscheinend von der Staatsministerin gefördert werden, auf eine Abschaffung der alten Bundesrepublik hinaus.

Von Integration ist in diesem Papier nicht mehr die Rede, nur noch von „interkultureller Öffnung“ der Gesellschaft und ihrer Organisationen und Institutionen. „So wird Teilhabe von Individuen, Bevölkerungsgruppen und Organisationen an Entscheidungs- und Willensbildungsprozessen strukturell verankert als Teilhabe am Haben und am Sagen.

Vielfältige interkulturelle Perspektiven werden von vornherein stärker einbezogen. Dadurch können Zugangsbarrieren für Menschen mit Einwanderungsgeschichte abgebaut und Dienstleistungen diskriminierungsfrei, kultursensibel und effektiver angeboten werden.“ So würden „Verteilungskämpfe“ zwischen denen, die immer da waren und denen, die neu hinzukommen, verhindert.

Kein Wort davon, was die Zuwanderer zur aufnehmenden Gesellschaft beitragen wollen. Es geht nur um die Forderung nach einem möglichst großen Stück vom nicht selbst erarbeiteten Kuchen.
Folgende „priorisierte “ Maßnahmen sollen das dauerhaft sichern:
Aufnahme eines neuen Staatsziels ins Grundgesetz als Art. 20b:
„Die Bundesrepublik Deutschland ist ein vielfältiges Einwanderungsland. Sie fördert die gleichberechtigte Teilhabe, Chancengerechtigkeit und Integration aller Menschen.“ Dadurch soll in der Verfassung verankert werden, dass Deutschland ein „vielfältiges Einwanderungsland“ ist und alle staatlichen Ebenen zur Umsetzung dieses Staatsziels verpflichtet sind.
 Aufnahme einer neuen Gemeinschaftsaufgabe im Sinne von Art. 91a GG „Gleichberechtigte Teilhabe, Chancengerechtigkeit und Integration“:
Dies stellt sicher, dass der Bund bei der Rahmenplanung und Finanzierung dieser Ziele, auch im Sinne der Verbesserung der Lebensverhältnisse, die Länder unterstützt.
Interkulturelle Öffnung wird Chefsache in Organisationen und Institutionen. Dies gelingt unter anderem durch die Festlegung als Führungsaufgabe, die Verknüpfung mit dem Kerngeschäft und Entwicklungszielen, der Festlegung von hauptverantwortlichen Fachstellen- wo möglich gesetzlich verpflichtend und ein interkulturell orientiertes Qualitätsmanagement.
Im Rahmen der Verabschiedung eines Bundespartizipations- und Integrationsgesetzes in 2017 soll die interkulturelle Öffnung verbindlich geregelt werden.
Weitere Maßnahmenvorschläge: die Ausweitung von gesetzlichen Anti-diskriminierungsregeln auf Ethnizität und positive Diskriminierung; gemeinsame Selbstverpflichtungen zur Leitbildentwicklung; die Einführung eines Checks der interkulturellen Öffnung in Gesetzgebungsverfahren (IKÖ-Check);
Start von Pilotprojekten für Diversity-Budgeting sowie ein Wettbewerb der Bundesregierung für Good Practice der interkulturellen Öffnung von Organisationen und Institutionen.
Weitere Vorschläge sind der Ausbau von Antidiskriminierungsbehörden zu „Kompetenzzentren der interkulturellen Öffnung“, sowie die Einrichtung eines Expertengremiums zur Gestaltung der Integrationspolitik.
Unter Integration verstehen die Migrant*innen eine Quote für „Menschen mit Einwanderungsgeschichte“, also auch ohne deutschen Pass, in allen Entscheidungsfunktionen in Staat und Gesellschaft. Alle Leistungen sollen allen zustehen, unabhängig von Herkunft und Status. Das heißt, wer vierzig Jahre dafür gearbeitet hat, soll die gleiche Rente bekommen, wie ein Neuankömmling. Bewerbungen sollen nur noch anonymisiert abgegeben und ein Diskriminierungsmonitoring am Arbeitsmarkt eingeführt werden.
Für die neue Migrantenbürokratie sollen tausende Stellen geschaffen werden und die Migrant*innen-Organisationen wünschen sich als Startkapital 10 Millionen Euro für sich selbst.    Bitte lesen Sie hier den ganzen Artikel

http://vera-lengsfeld.de/2016/11/13/integrationsgipfel-oder-staatsstreich/


Diversity-Budgeting, ---

„priorisierte “ Maßnahmen, ---


Good Practice der interkulturellen Öffnung von Organisationen und Institutionen. ---
 Diskriminierungsmonitoring am Arbeitsmarkt--

Gratulation an die noch arbeitenden Deutschen. Schön fleissig arbeiten, damit wir das alles bezahlt kriegen. Oder spenden die transatlantischen Menschenfreunde vielleicht ein paar Milliarden für die von ihnen durch Kriege verursachten Asylantenströme nach Europa?

 Im übrigen wird jetzt auch klar warum die Schäublette die Autobahnen verkaufen will. Weil die Kosten für die Fremdinvasion mit > 40.000 Mio p.a. [zur erinerung: das ist mehr als die Energiesteuer bringt] jetzt schon aus dem Ruder laufen. Tendenz steigend wenn tägl. 2.000 Neuinvasoren dazu kommen und die den kompletten Free Lunch bekommen. (hab mir gestern eine Neubausiedlung für ffk* angeschaut, die bauen komplett neu und schick - für dt. Obdachlose oder gar Studenten oder Azubis war nie ein Cent f. Wohnungen da!)


Zum Thema;
Das letzte Aufgebot der BRD: Von der Leyen oder Steinmeier als Bundespräsident?
Der Betrug des BRD Systems: "Privatisieren" deutscher Autobahnen.

Samstag, 12. November 2016

Das letzte Aufgebot der BRD: Von der Leyen oder Steinmeier als Bundespräsident?

Die Frauenärztin und jetzige Kriegsministerin, die zwar eifrig die Reklametrommel für die Bundeswehr rührt, ihren eigenen sieben Kindern aber wohl andere Berufe empfiehlt, z. B. innerhalb der EU in Brüssel oder Ähnliches.

Von 2003 bis 2005 war von der Leyen niedersächsische Ministerin für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit, von 2005 bis 2009 Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und von 2009 bis 2013 Bundesministerin für Arbeit und Soziales.

Als Familienministerin machte sie sich stark für die Genderideolgie insbesondere und für die Frühsexualisierung ab drei Jahre speziell.

Die von der Ex-Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen bzw. von deren Haus verantwortete Aufklärungsbroschüre „Körper, Liebe, Doktorspiele“, die zu sexuellen Kontakten zwischen Eltern und Kindern auffordert, musste zurückgezogen werden und stand in eklatantem Missverhältnis zu dem im Jahr 2009 umstrittenen Vorstoß zur Sperrung von Webseiten mit kinderpornographischem Inhalt.



Hinsichtlich des Plagiatsverdachts lesen wir bei Wikipedia:

Nach einer Vorprüfung leitete die Medizinische Hochschule Hannover eine förmliche Untersuchung ein.[17] Der Senat entschied am 9. März 2016, dass von der Leyen ihren Grad behalten darf, da es sich um einen minderschweren Fall handele.


Soweit so gut. 
Um eine erste Wahl um das Amt eines Bundepräsidenten handelt es sich bei Ursula von der Leyen zweifelsfrei nicht.


Wobei die Wahl des noch im Amt befindlichen Bundespräsidenten möglicherweise auch eine ausschliesslich politisch begründete -Gauck, Gauckbehörde !?- Entscheidung war.






Der gegenwärtige Aussenminister Frank Walter Steinmeier ist ebenfalls als nächster Bundespräsident im Gespräch. Natürlich hat es was für diese Leute, im „Schloß Bellevue“ zu residieren. Aber ist der Mann wirklich das, was einen Bundepräsidenten ausmacht?



Wenn FW Steinmeier nicht die politische Korrektness der BRD auf das Feinste bedienen würde, könnte man seinem Ausspruch: Unsere Antwort auf die russische Propaganda ist „freier und unabhängiger Journalismus“ voll zustimmen. Aber wir kennen alle die Realität in der BRD.



Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sagte, es müsse "einem echt bange werden, was aus dieser Welt wird", wenn man den Aussagen Trumps folge und dieser tatsächlich Präsident würde.
Der Minister selbst hatte Trump bei einer Wahlkampfveranstaltung in Rostock als "Hassprediger" bezeichnet.


Nachdem Donald Trump als der nächste amerikanische Präsident feststand, konnte sich Steinmeier nicht überwinden, ihm zu gratulieren, wie es der Anstand geboten hätte.

Das Verhalten des Frank Walter Steinmeier weist aber auch in der Vergangenheit auf Vorfälle, die ihn nicht als Bundespräsidenten prädestinieren.

Frank-Walter Steinmeier rappte zum Beispiel mit dem islamistischen radikalen Musiker Muhabbet, obwohl er davon wusste, dass Muhabbet sich gegenüber der Journalistin Esther Schapira geäussert hat: (Theo van Gogh wurde 2004 in Amsterdam von einem Islamisten auf offene Straße erstochen)

das Van Gogh Glück gehabt habe, dass er so schnell gestorben sei. Wenn es nach ihm gegangen wäre, hätte er ihn erst mal in den Keller gesperrt und noch gefoltert.
https://www.youtube.com/watch?v=YXTHgmxft8c








Auch bei der seinerzeit in Afghanistan erst entführten und dann erschossenen

Geisel teilte Steinmeier der Öffentlichkeit allen ernstes mit, die Geisel sei „an Entkräftung gestorben“.






Die Vita des Frank Walter Steinmeier ist die eines hundertprozentigen Systemgehilfen:

Schon als Schüler wurde er Mitglied der Jungsozialisten.
Steinmeier war einer der engsten politischen Vertrauten Schröders.
Er schrieb grundlegende Strategiepapiere, darunter jenes vom
Dezember 2002, in dem die Reform des Renten- und
Gesundheitssystems der Bundesrepublik festgelegt wurde,

wirkte an der Agenda 2010 mit, gehörte dem Steuerungskreis
zur Umsetzung der Hartz-Reformen an
und war an der
Vorziehung der Steuerreform 2003 beteiligt.
Am 22. November 2005 wurde Steinmeier als Bundesminister
des Auswärtigen in die von Bundeskanzlerin Angela Merkel
geführte Bundesregierung berufen.

Überdies war er in den sechs Jahren als Kanzleramtschef
und Koordinator der Geheimdienste .

http://de.wikipedia.org/wiki/Frank-Walter_Steinmeier



Steinmeiers Wutrede gegenüber den Gegendemonstranten auf dem Alexanderplatz! 

https://www.youtube.com/watch?v=nZSvEx5r9AQ




Schaut man sich diese Brüllerei an, weiß man wes Geistes Kind Herr Steinmeier ist.

Und ein solcher, absolut unbeherrschter Mann, erlaubt sich ein Urteil über Donald Trump.



Es es zum fürchten, wenn einer dieser beiden Opportunisten, durch welche Umstände auch immer, 1. Mann/Frau in der BRD würden.





Sonntag, 25. September 2016

Dreierbande sucht neuen Bundespräsidenten. Präsident BVG, Andreas Voßkuhle, 53, lehnt ab.


Union und SPD wollen Gauck-Nachfolger gemeinsam suchen
Union und SPD haben sich nach Informationen des Magazins "Spiegel" darauf verständigt, nach einem gemeinsamen Kandidaten für die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck zu suchen. Eine Absage haben sie auf ihrer Suche allerdings schon bekommen. 


Kanzlerin Angela Merkel (CDU), SPD-Chef Sigmar Gabriel und CSU-Chef Horst Seehofer hatten bei ihrem Treffen am 11. September im Kanzleramt vereinbart, gemeinsame Sache zu machen, berichtete das Magazin.
Allerdings habe ein erster in Frage kommender Konsenskandidat bereits abgesagt: Der Präsident des Bundesverfassungsgerichtes, Andreas Voßkuhle, wolle nicht für das Amt des Bundespräsidenten kandidieren, berichtete der "Spiegel". Gabriel habe den SPD-nahen Juristen gefragt, dieser wolle jedoch unter anderem auch aus familiären Gründen weiter sein Amt in Karlsruhe ausüben.
http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_79088278/union-und-spd-wollen-nachfolger-fuer-gauck-gemeinsam-suchen.html 

Zur Erinnerung an die Wichtigkeit des Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts:



Verfassungsbeschwerde abgewiesen – Gespräch mit Schachtschneider zur Lage
Andreas Voßkuhle ,53,  Präsident BVG
Der oder die  Nächste bitte......

"Wir brauchen in Zeiten, in denen die AfD von Sieg zu Sieg eilt, einen Kandidaten, der weit über jedes Spektrum hinaus Akzeptanz findet", sagte Ramelow. Gesucht werde eine "kluge, weltoffene, moderne und konservative Persönlichkeit".

"Bunt" hat Ramelow vergessen. Bunt muss die Persönlichkeit in jedem Fall sein. Insofern war Voßkuhle mit seinem roten Kleidchen vielleicht zu einfarbig.

Zuvor hatte sich SPD-Politiker Johannes Kahrs, Chef des einflussreichen konservativen Seeheimer Kreises, für Außenminister Frank-Walter Steinmeier als nächsten Bundespräsidenten ausgesprochen.

Bunt ist er schon, der Herr Steinmeier.  Aber:

Und hier kommt der Witz des Jahres von Frank-Walter Steinmeier.

Auch nicht so das Wahre, aber scheinbar muss man bei allen Kandidaten Abstriche machen.

Vielleicht sollte sich die selbsternannte Elite der BRD auf die megabunte Claudia
einigen, oder direkt auf die bunte Kanzlerin, schliesslich könnte sie sich in dem neuen Amt noch viel mehr für die Vermischung der deutschen Gesellschaft hin zu noch bunter einsetzen.
Was meinen Sie? 


Ergänzung 12.10.2016

 

Margot Käßmann will nicht Bundespräsidentin werden 

Das Kandidaten-Karussell für die Gauck-Nachfolge dreht sich immer schneller. Für einen Tag bekommt die frühere EKD-Ratsvorsitzende Käßmann einen prominenten Platz zugewiesen. Dann springt sie ab.

http://www.gmx.net/magazine/politik/wahlen/margot-kaessmann-bundespraesidentin-31956158 

Zum Thema: 

Wer kann Frau Kässmann noch ernst nehmen?

Sarrazin "beleidigt" Kässmann, oder wenn die Wahrheit zu sagen „ Beleidigung“ wird.

 

Ergänzung 24.10.2016 

Hauen und Stechen ist angesagt: 
Linken-Chef: Steinmeier als Bundespräsident unwählbar
Steinmeier als Bundespräsident? Linken-Chef Riexinger ist dagegen

"Architekt der Agenda 2010"  

24.10.2016, 
Die Linkspartei hat angekündigt, eine mögliche Kandidatur des SPD-Politikers Frank-Walter Steinmeier für das Amt des Bundespräsidenten nicht zu unterstützen.
Steinmeier sei für die Linke "unwählbar", sagte Parteichef Bernd Riexinger den Dortmunder "Ruhr Nachrichten". Riexinger begründete seine Absage damit, dass Steinmeier "einer der Architekten der Agenda 2010" des früheren SPD-Kanzlers Gerhard Schröder sei. Dieses Reformpaket habe "die Armut in die Mitte der Gesellschaft gebracht und die Spaltung zwischen Arm und Reich vertieft".
 http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_79346982/steinmeier-als-bundespraesident-linken-chef-riexinger-ist-dagegen.html
Postengeschiebe, sonst nichts!