Lizenzgebühr fürs geistige Eigentum am Getreide
Von Heinz KrischerTausende Bauern in NRW haben böse Post bekommen. Eine Saatgut-Treuhand-Gesellschaft droht mit Schadenersatzforderungen und Strafprozessen, wenn die Bauern keine Lizenzgebühren fürs Saatgut zahlen. Die wollen sich dagegen wehren.Für Bauern war das immer ganz normal: Von den Kartoffeln, die auf ihren Feldern wuchsen, vom Weizen oder Roggen, nahmen sie einen Teil als Saatgut für die Ernte des nächsten Jahres. Das nennen die Bauern "Nachbau". So hat Landwirtschaft schon seit der Steinzeit funktioniert. Doch jetzt bekommen viele Bauern Ärger. Für den Nachbau sollen Bauern, die mehr als 20 Hektar Land bewirtschaften, Lizenzgebühren zahlen - tausende Landwirte sind deshalb in den vergangenen Wochen von der Saatgut-Treuhand GmbH angeschrieben worden, einem Inkasso-Unternehmen der Saatgut-Hersteller. Je nach Größe des Hofes geht es um Hunderte oder sogar Tausende Euro.Eigentlich gilt die Lizenzgebühr-Regelung schon seit Jahren. Doch seit 2012 gibt es dazu ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes. Wenn die Landwirte nicht melden, welches Saatgut sie einsetzen, und wenn sie dafür nicht zahlen – dann drohen ihnen seither Schadenersatzforderungen, und sie machen sich nach Angaben der Saatgut-Treuhand auch strafbar."Ein reines Drohschreiben"
"Das war schon der Hammer, dieses Schreiben", sagt Franz-Josef Dohle aus Kallenhardt im Kreis Soest. "Es war ein reines Drohschreiben an die Landwirte. Damit wollte man uns alle einschüchtern, damit wir sofort bezahlen, ohne eigentlich aus meiner Sicht eine Berechtigung dafür zu haben."Dohle und sein Nachbar, Landwirt Gyso von Bonin, haben sich deshalb in der IG Nachzucht zusammengeschlossen. Sie wollen gegen die Lizenzgebühren für den Nachbau vorgehen. "Denn in der Konsequenz heißt das ja: Jedes Mal, wenn wir dieses Saatgut nachbauen, müssen wir das noch mal bezahlen", sagt Gyso von Bonin. "Dadurch werden wir immer abhängiger von den Saatgutfirmen und können nicht mehr so arbeiten, wie wir das immer gemacht haben. Das machen wir nicht mit."Saatgut als "geistiges Eigentum"
Die Saatgut-Firmen argumentieren, die Bauern kopierten auf ihren Feldern das geschützte Saatgut der Züchter – und müssten deshalb auch dafür Lizenzgebühren zahlen. "Es geht um Schutz des geistigen Eigentums", unterstreicht Johannes Peter Angenendt. Er ist Vorstand der Deutschen Saatveredelung (DSV). Die Aktiengesellschaft aus Lippstadt ist ein großer Player in der Pflanzenzüchter-Branche. Eine Aktiengesellschaft mit europaweit 580 Mitarbeitern und fast 170 Millionen Euro Umsatz im Jahr.Vor allem Gräser, Raps und Getreide werden hier gezüchtet. Durch nicht gezahlte Lizenzgebühren entgeht dem Unternehmen nach eigenen Angaben eine Million Euro pro Jahr. "Wir züchten Sorten, entwickeln immer bessere Sorten mit hohem Aufwand, und dafür muss es ein Entgelt geben", erklärt Angenendt. "Und es ist ganz normal, auch in der Industrie, dass für Erfindungen eine Lizenzgebühr bezahlt wird."20 Millionen Euro investiert die Deutsche Saatveredelung pro Jahr in Forschung und Entwicklung. Zehn Jahre brauche man, um eine Sorte auf den Markt zu bringen – deshalb lege man so viel Wert auf den Schutz des geistigen Eigentums, sagt der Vorstand der Lippstädter DSV.Streit ums Prinzip
Doch dieses Argument lässt Franz-Josef Dohle so nicht gelten. Denn die Bauern hätten ja schließlich erst die Grundlage für die Zuchtlinien der Saatgut-Firmen gelegt – indem sie über viele Generationen Kartoffeln und Getreide anbauten. "Das geistige Eigentum der Saatgut-Firmen ist eigentlich ein Jahrtausende altes geistiges Eigentum der Landwirte gewesen. Und für dieses Eigentum haben uns die Züchter ja auch nie entschädigt", klagt Dohle."In einem Samenkorn sind 30.000 Gene; wenn man ein Gen davon verändert, dann sagen die Züchter, das sei jetzt ihr geistiges Eigentum? Das passt doch nicht. 29.999 Gene sind doch immer noch von uns in diesem Saatgut." Den Streit ums Prinzip – und ums Geld – wollen die Landwirte in der IG Nachbau jetzt intensivieren – um sich gegen die Forderungen der Saatgut-Züchter zu wehren.Hybride: das Ende des Nachbaus
Doch vielleicht haben Landwirte – und auch Hobbygärtner – demnächst überhaupt erst gar nicht mehr die Chance, selbst ihren Samen zu züchten, selbst nachzubauen. "Weil die Züchter immer mehr dazu übergehen, das Saatgut als Hybridsaatgut fertig zu machen", weiß Franz-Josef Dohle. "Und Hybridsaatgut ist nicht nachbaufähig, das heißt, wenn es einmal ausgesät wird, kann ich es nicht nochmal anbauen oder nur mit sehr schlechtem Ertrag." Für Kleingärtner wie Landwirte bedeutet das: Sie müssen Jahr für Jahr neues Saatgut kaufen.Stand: 20.04.2016, 10:38
Bei der Saatguttreuhand GmbH lesen wir:
Die Saatgut-Treuhandverwaltungs GmbH (STV) ist eine Einrichtung der Pflanzenzüchter mit Sitz in Gießen und Bonn. Sie wurde im Jahr 1951 von verschiedenen Pflanzenzüchtern gegründet. Heute zählt die STV rund 50 Gesellschafter, die Getreide, Kartoffeln oder Grobleguminosen züchten bzw.die Sorten vertreiben.
Ihr Auftrag lautet: Die zentrale Erhebung der Nachbaugebühren und die Überprüfung der Einhaltung der Regelungen der zwischen den Züchtern und ihren Partnern abgeschlossenen Verträge. Das sichert Züchtungsfortschritt und sorgt für immer neue Sorten für die Landwirtschaft.
Die Sortenschutzinhaber bzw. ausschließliche Nutzungsberechtigte sind namentlich angeführt:
http://www.stv-bonn.de/SortenschutzinhaberSortenschutzinhaber / ausschließliche Nutzungsberechtigte
Ackermann Saatzucht GmbH & Co. KG Marienhofstr. 13 94342 Irlbach Averis Saatzucht GmbH Mozartstr. 3 49429 Visbek Bavaria Saat München BGB Gesellschaft mbH Königslachener Weg 14 86529 Schrobenhausen Bayerische Pflanzenzuchtgesellschaft e.G. & Co. KG Erdinger Str. 82a 85356 Freising BayWa AG, Sorten/Innovation/Distribution (SID) Arabellastr. 4 81925 München Böhm-Nordkartoffel Agrarproduktion GmbH & Co. KG Wulf-Werum-Str. 1 21337 Lüneburg C. Meijer B.V. Bathseweg 45 NL-4416 ZG Kruiningen Coöperatie Agrico U. A. Duit 15 NL-8300 AB Emmeloord Danespo A/S Ryttervangen 1 DK-7323 Give Danko Hodowla Roslin Sp. z.o.o. Choryn 27 PL-64-000 Koscian Deutsche Saatveredelung AG Weißenburger Str. 5 59557 Lippstadt Dieckmann GmbH & Co. KG Domäne Coverden 1 31737 Rinteln Dr. K.-H. Niehoff Gut Bütow 17209 Bütow EUROPLANT Pflanzenzucht GmbH Wulf-Werum-Str. 1 21337 Lüneburg Feldsaaten Freudenberger GmbH & Co. KG Magdeburger Str. 2 47800 Krefeld G. Schneider Saatzucht GmbH Streichmühler Str. 8 a 24977 Grundhof Hauptsaaten für die Rheinprovinz GmbH Altenberger Str. 1a 50668 Köln HegeSaat GmbH & Co. KG Schloßstr. 12 78224 Singen Hybro Saatzucht GmbH & Co. KG, c/o Saaten-Union GmbH Eisenstr. 12 30916 Isernhagen HB HZPC Deutschland GmbH Haßlau 2 49406 Eydelstedt HZPC Holland BV Edisonweg 5 NL-8501 XG Joure I.G. Pflanzenzucht GmbH Nußbaumstr. 14 80336 München I.G. Saatzucht GmbH & Co. KG Straße des Friedens 8 18276 Gülzow InterSaatzucht GmbH & Co. KG Arabellastr. 4 81925 München Interseed Potatoes GmbH Groß Charlottengroden 6b 26409 Wittmund Kartoffelzucht Böhm GmbH & Co. KG Wulf-Werum-Str. 1 21337 Lüneburg KWS LOCHOW GmbH Ferdinand-von-Lochow-Str. 5 29303 Bergen KWS SAAT SE Grimsehlstr. 31 37555 Einbeck Landwirtschaftliche Lehranstalten Triesdorf, Abt. Saatzucht Markgrafenstr. 12 91746 Weidenbach Limagrain GmbH Griewenkamp 2 31234 Edemissen Monsanto Agrar Deutschland GmbH Vogelsanger Weg 91 40470 Düsseldorf Norddeutsche Pflanzenzucht Hans-Georg Lembke KG Hohenlieth 24363 Holtsee Nordkartoffel Zuchtgesellschaft mbH Bahnhofstr. 53 29574 Ebstorf Nordsaat Saatzuchtgesellschaft mbH Böhnshauser Str. 1 38895 Langenstein NORIKA Nordring-Kartoffelzucht- und Vermehrungs GmbH Parkweg 4 18190 Groß Lüsewitz P. H. Petersen Saatzucht Lundsgaard GmbH Streichmühler Str. 8 a 24977 Grundhof Pflanzenzucht Oberlimpurg Dr. Peter Franck Oberlimpurg 2 74523 Schwäbisch Hall Pflanzenzucht SaKa GmbH & Co. KG Dorfstr. 39 17495 Ranzin R.A.G.T. Saaten Deutschland GmbH Untere Wiesenstr. 7 32120 Hiddenhausen RAGT 2N S.A.S. Rue Emile Singla, Site de Bourran F-12033 Rodez Cedex 9 Raiffeisen Centralheide eG Celler Str. 58 29614 Soltau Saatbau Deutschland GmbH Nußbaumstr. 14/II 80336 München Saaten-Union GmbH Eisenstr. 12 30916 Isernhagen HB Saatzucht Bauer GmbH & Co. KG Hofmarkstr. 1 93083 Obertraubling Saatzucht Berding Am Jadebusen 36 26345 Bockhorn-Petersgroden Saatzucht Engelen-Büchling e.K. - Inh. Katrin Dengler Büchling 8 94363 Oberschneiding Saatzucht Firlbeck GmbH & Co. KG Johann-Firlbeck-Str. 20 94348 Atting Saatzucht Fritz Lange KG Gutenbergstr. 10 23611 Bad Schwartau Saatzucht Hans Schweiger & Co. oHG Feldkirchen 3 85368 Moosburg Saatzucht Josef Breun GmbH & Co. KG Amselweg 1 91074 Herzogenaurach Saatzucht Rudolf Pohl KG Brookweg 6 25560 Schenefeld Saatzucht Schmidt Kraftgasse 60 76829 Landau-Queichheim Saatzucht Schweiger GbR Feldkirchen 3 85368 Moosburg Saatzucht Senghaas-Kirschenlohr Friedrich-Ackermann-Str. 11 74081 Heilbronn Saatzucht Steinach GmbH & Co. KG Wittelsbacherstr. 15 94377 Steinach Saatzucht Streng-Engelen GmbH & Co. KG Aspachhof 97215 Uffenheim Saka Pflanzenzucht GmbH & Co. KG Albert-Einstein-Ring 5 22761 Hamburg Schwarzwälder Saatzucht Georg Heinhold Eberhardtstr. 85c 89077 Ulm SECOBRA recherches S. A. Centre de Bois-Henry F-78580 Maule SECOBRA Saatzucht GmbH Feldkirchen 3 85368 Moosburg Solana GmbH & Co. KG Albert-Einstein-Ring 5 22761 Hamburg Stader Saatzucht eG Wiesenstr. 8 21680 Stade Strube Research GmbH & Co. KG Hauptstr. 1 38387 Söllingen Südwestdeutsche Saatzucht GmbH & Co. KG Im Rheinfeld 1-13 76437 Rastatt Syngenta Seeds GmbH Zum Knipkenbach 20 32107 Bad Salzuflen Uniplanta Saatzucht KG Neuburger Str. 6 86564 Niederarnbach Vereinigte Saatzuchten Ebstorf-Rosche eG Bahnhofstr. 51 29574 Ebstorf W. von Borries-Eckendorf GmbH & Co. KG Hovedisser Str. 92 33818 Leopoldshöhe Wilhelm Weuthen GmbH & Co. KG Stöckener Weg 1 41366 Schwalmtal ZG Raiffeisen eG, Geschäftsbereich Pflanzliche Produktion Lauterbergstr. 1 76137 Karlsruhe
Und wem gehören diese Firmen? Wenn Sie es wissen wollen, fragen Sie Ihre Suchmaschine.
http://www.ig-nachbau.de/spezialseiten/ig-nachbau-artikel/details/browse/1/article/locken-und-drohen.html?tx_ttnews[backPid]=262&cHash=8aebc9f0a9df70e93a2471cc9599aadfLocken und Drohen 20.03.2016
Die STV versucht erneut mit mehr Druck an Informationen zu kommen
Ein zweifelhaftes Angebot flatterte vielen Bauern und Bäuerinnen in den letzten Tagen in die Briefkästen. Die Saatgut-Treuhandverwaltungs GmbH (STV) bietet bei einer rückwirkenden Selbstauskunft in Sachen Nachbau für die vergangenen vier Wirtschaftsjahre an, keine Schadensersatzsforderungen zu erheben. Diese stünden ihnen eigentlich gemäß des im vergangenen Sommer gefällten Urteils des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zu, so die Argumentation der Pflanzenzüchter und der STV. Der EuGH hatte geurteilt, dass Nachbaugebühren innerhalb der Frist eines Wirtschaftsjahres an die Sortenschutzinhaber zu zahlen seien. Gebe es diese Frist nicht, so die Begründung der Richter, laufe das „dem in der Verordnung genannten Ziel eines vernünftigen Ausgleichs der wechselseitigen legitimen Interessen der Landwirte und der betreffenden Sortenschutzinhaber zuwider.“ Darüber, wie ein fairer Interessenausgleich zwischen Sortenschutzinhabern und Bauern und Bäuerinnen zu gewährleisten ist, während intensive Lobbyarbeit der Konzerne seit Jahrzehnte dafür sorgt, dass sich die Interessenlagen zu Ungunsten der Bauern und Bäuerinnen verschieben, kann man sicherlich streiten.
"Oscar für Überwachung" an Saatgut-Treuhandverwaltungs GmbH Bonn
Bauern kämpfen seit 1998 gegen Ausforschung und Gebührenabzockerei Das Recht auf Nachbau von Pflanz-und Saatgut wird verteidigt
Bielefeld/Lüneburg, den 28.10.05."Die Saatgut-Treuhandverwaltungs GmbH (STV) in Bonn ist ein 'würdiger' Preisträger des diesjährigen Deutschen BigBrother-Awards. Viele Bauern in Deutschland haben leidvolle Erfahrungen mit dieser Gesellschaft, die seit 1999 im Auftrag der deutschen Pflanzenzüchter und in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Bauernverband systematisch alle Daten über den An- und Nachbau von Ackerfrüchten erfasst, um jährlich Nachbaugebühren zu kassieren", so Georg Janßen, Bundesgeschäftsführer der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) und der Interessengemeinschaft gegen die Nachbaugesetze und Nachbaugebühren (IGN)
http://www.ig-nachbau.de/spezialseiten/ig-nachbau-artikel/details/browse/1/article/oscar-fuer-ueberwachung-an-saatgut-treuhandverwaltungs-gmbh-bonn.html?tx_ttnews[backPid]=262&cHash=e87678fca5e4c7518379e24acfb319ef
Und was bleibt für die Verbraucher, also uns alle, übrig, wenn die Vielfalt der Sorten einer Sorte weicht, die gewinnmaximiert an alle verkauft wird?
Der übliche Einheitsfreß, wie er bereits heute beim Discounter angeboten wird!
Versuchen Sie mal von Ihren Gartenstiefmütterchen Samen zu ziehen. Is nich!
Hybridpflanzen sind unfruchtbar. Ende der eigenen Nachzucht. Erinnert das nicht fatalerweise daran, dass in der BRD immer weniger Kinder geboren werden und der Mainstream bereits von "hybriden Persönlichkeitsstrukturen" spricht? Spricht der Mainstream nicht auch von Vermischung der Menschen, frei nach Coudenhove-Kalergie, der die hellbraune Rasse für Europa schon 1920 preferierte, oder Nikolas Sarkozy, der die Vermischung der Rassen als "imperativ" bezeichnet, was letztendlich nicht zur Vielfalt sondern zur absoluten Uniformität der Europäer führt? Der Einheitseuropäer ist, wenn das Wunschziel der Globalisten erreicht ist, ebenso gewinnmaximierend einzusetzen wie die Einheitssorten für (gen)manipulierte landwirtschaftliche Produkte.
Vor kurzem war zu lesen, dass Monsanto kleinere Saatguthersteller aufgekauft hat, um unter deren Namen seine Produkte zu verkaufen, ohne dass der Kunde das bemerkt. Also, Augen auf beim Samenkauf.
Zum Thema:
Versuchen Sie mal von Ihren Gartenstiefmütterchen Samen zu ziehen. Is nich!
Hybridpflanzen sind unfruchtbar. Ende der eigenen Nachzucht. Erinnert das nicht fatalerweise daran, dass in der BRD immer weniger Kinder geboren werden und der Mainstream bereits von "hybriden Persönlichkeitsstrukturen" spricht? Spricht der Mainstream nicht auch von Vermischung der Menschen, frei nach Coudenhove-Kalergie, der die hellbraune Rasse für Europa schon 1920 preferierte, oder Nikolas Sarkozy, der die Vermischung der Rassen als "imperativ" bezeichnet, was letztendlich nicht zur Vielfalt sondern zur absoluten Uniformität der Europäer führt? Der Einheitseuropäer ist, wenn das Wunschziel der Globalisten erreicht ist, ebenso gewinnmaximierend einzusetzen wie die Einheitssorten für (gen)manipulierte landwirtschaftliche Produkte.
Vor kurzem war zu lesen, dass Monsanto kleinere Saatguthersteller aufgekauft hat, um unter deren Namen seine Produkte zu verkaufen, ohne dass der Kunde das bemerkt. Also, Augen auf beim Samenkauf.
Zum Thema:
Spekulanten sind unterwegs in Deutschland. Sie kaufen günstig Äcker, Wälder, Unternehmen....,
Präsident des Europäischen Patentamts gibt grünes Licht für Patente auf Pflanzen und Tiere https://no-patents-on-seeds.org/de/information/hintergrund/praesident-europaeischen-patentamts-gibt-gruenes-licht-fuer-patente-pflanzen
Patente in der Landwirtschaft. Weniger als zehn Konzerne dominieren heute den Weltmarkt für Saatgut und Pestizide. http://www.keine-gentechnik.de/dossiers/patente/
