Die Mitglieder der Landesregierung in Nordrhein-Westfalen werden bei ihrer Vereidigung künftig nicht mehr auf das „deutsche Volk“ schwören. Auf eine entsprechende Verfassungsänderung einigten sich SPD, CDU, Grüne, FDP und Piratenpartei. Die Neuregelung sieht nun einen Schwur auf das Wohl „des Landes Nordrhein-Westfalen“ vor. Damit sollen Ausländer in dem Bundesland stärker gewürdigt werden…Hier ist Arif Ünal - Sprecher für Integrationspolitik, Gesundheitspolitik und interreligiösen
..... Als erstes hatte 2011 der Grünen-Abgeordnete Arif Ünal eine Änderung der Eidesformel ins Gespräch gebracht.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/nrw-minister-schwoeren-nicht-mehr-auf-das-deutsche-volk/
Dialog der Grünen im Landtag NRW- im Original zu hören:
Die Grünen und ihre Probleme mit der deutschen Sprache.
Es ist klar, dass man keinen Eid mehr auf das deutsche Volk schwören will. Wie denn auch?
Experten plädieren für Rente mit 70
Zwei Drittel der deutschen Ökonomen bezweifeln, dass das gesetzliche Rentensystem auch in Zukunft eine ausreichende Rente garantieren kann. Konsequenz: Ein höheres Renteneintrittsalter sei ein geeignetes Mittel, um die Rente zu finanzieren. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (FAZ).
http://www.t-online.de/wirtschaft/altersvorsorge/id_78256646/rente-mit-70-experten-plaedieren-fuer-spaeteren-renteneintritt.html
Ein Hohn, wenn zeitgleich dieses erwähnt wird:
BerlinPazderski: „Angesichts der explodierenden Kosten für Asylbewerber muss gehandelt werden. Ökonomen haben die Kosten in den nächsten sechs Jahren auf mehr als 900 Milliarden geschätzt. Wenn man diesen Berechnungen Glauben schenkt, würde das die Sozialsysteme in naher Zukunft zusammenbrechen lassen. Angesichts dieses dramatischen Szenarios sind die Kosten pro Asylbewerber mit 3.500 EUR im Monat und 5.250 EUR im Monat pro unbegleiteten minderjährigen Jugendlichem nicht weiter tragbar. Die überbordenden Flüchtlingskosten sind außerdem einer der Hauptgründe, weshalb die Sozialabgaben 2017 über 40 Prozent steigen werden…http://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2016-06/37810987-pazderski-die-leistungen-fuer-asylbewerber-muessen-deutlich-gekuerzt-werden-007.htm
Die Noch-Mehrheit der deutschen Arbeitsnehmer wird bis zum siebzigsten Lebensjahr arbeiten müssen, um das zu erwirtschaften, was die mehrheitlich illegal einwandernden 18-25 jährigen kosten.
Nimmt das überhaupt noch jemand wahr in diesem Multikultiwahnsinn, den die CDU-Kanzlerin losgetreten hat?
Die Ministerpräsidentin von NRW, Hannelore Kraft und ihre Kumpane, können den vorgesehenen Eid nicht schwören, ohne meineidig zu sein.
Nordrhein-Westfalen
Nach Artikel 53 leisten die Mitglieder der Landesregierung beim Amtsantritt vor dem Landtag folgenden Amtseid[27]:
Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden. (Wikipedia)„Ich schwöre, daß ich meine ganze Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das mir übertragene Amt nach bestem Wissen und Können unparteiisch verwalten, Verfassung und Gesetz wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“
Sie setzen ihre ganze Kraft dafür ein, das deutsche Volk final zu schädigen! Aber wahrscheinlich ist der "Amtseid" ohnehin für die Mülltonne, wenn man hört, was Wolfgang Thierse dazu wusste.
Der Amtseid hat jedoch laut Aussage des ehemaligen Bundestagspräsidenten Wolfgang Thierse keinerlei rechtliche Bedeutung, gegen Verletzungen des Amtseides kann nicht juristisch vorgegangen werden. (Wikipedia)
Wie alles in dieser BRD, Schall und Rauch.
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