Titel der ZEIT:
Bundestag Sebastian Edathy legt sein Bundestagsmandat nieder
08.02.2014, ZEIT ONLINE
Er gilt als einer der kommenden SPD-Leute. Doch nun legt Innenpolitiker Sebastian Edathy sein Bundestagsmandat aus gesundheitlichen Gründen nieder.
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Deutscher Bundestag Polizei durchsucht Wohnung von SPD-Politiker Edathy
11.02.2014, ZEIT ONLINE
Ermittler haben die Wohnung und Büroräume des SPD-Innenpolitikers Edathy durchsucht. Seine Fraktion zeigt sich über den Verdacht der Kinderpornografie bestürzt.
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Sebastian Edathy Integrationsexperte und NSU-Aufklärer
11.02.2014, ZEIT ONLINE
Der SPD-Politiker Sebastian Edathy hat sich als Vorsitzender des NSU-Ausschusses großes Ansehen erworben. In die SPD trat er wegen Gerhard Schröder ein.
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http://www.zeit.de/schlagworte/personen/sebastian-edathy/index
Und was lesen wir hier: http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_67985404/razzia-bei-sebastian-edathy-staatsanwaltschaft-schweigt-ueber-details.html
Beweismaterial sichergestelltBei den Deutschen Wirtschafts Nachrichten heisst es:
Durchsuchung bei SPD-Politiker Edathy
11.02.2014, 11:27 Uhr | dpa
Die Polizei hat die Wohnung und die Büroräume des zurückgetretenen SPD-Innenpolitikers Sebastian Edathy in Niedersachsen durchsucht. Ermittlerkreise bestätigten, dass bei den Durchsuchungen Beweismaterial gesichtet und sichergestellt wurde.
Edathy selbst sei nicht angetroffen worden. Weitere Einzelheiten wurden nicht genannt. Die zuständige Staatsanwaltschaft Hannover bestätigte die Ermittlungen, will sich aber nicht weiter äußern.
Staatsanwaltschaft nennt keine Details
"Zum Hintergrund der Ermittlungen kann ich derzeit nichts sagen. Ich gebe keine weiteren Stellungnahmen im Hinblick auf die laufenden Ermittlungen ab", sagte Behördensprecherin Kathrin Söfker. Es seien keine weiteren Stellungnahmen und auch keine Pressekonferenz geplant.
Am Montag waren die Wohnung Edathys in Rehburg am Steinhuder Meer und Büroräume in Nienburg und Stadthagen durchsucht worden. Als erstes hatte die Nienburger Zeitung "Die Harke" über die Durchsuchungen berichtet.
Edathy legte Bundestagsmandat nieder
Edathy hatte am Wochenende seinen Rückzug aus dem Bundestag bekanntgegeben und gesundheitliche Gründe für diesen Schritt genannt.
Der 44 Jahre alte SPD-Politiker hatte sich vor allem als Vorsitzender des Bundestags-Untersuchungsausschusses zu den Pannen bei den Ermittlungen zur Mordserie der rechtsextremen NSU Ansehen erworben. Edathy war seit 1998 Mitglied des Bundestags. Sein Rückzug kam völlig überraschend.
Kinderpornografie: Staatsanwalt ermittelt gegen SPD-Politiker Edathy
Am Samstag hatte der SPD-Bundestagsabgeordnete Edathy auf seiner Homepage gemeldet:
Ich habe mich aus gesundheitlichen Gründen dazu entschieden, mein Bundestagsmandat niederzulegen. Über diese Entscheidung habe ich am Freitag, 7. Februar 2014, den Bundestagspräsidenten informiert. Der Mandatsverzicht ist damit wirksam geworden.Nun berichtet die Zeitung Die Harke:
Gegen den ehemaligen heimischen SPD-Bundespolitiker Sebastian Edathy (Rehburg) laufen staatsanwaltliche Ermittlungen wegen Besitzes kinderpornografischen Materials. Das geht aus Kreisen der Landes-SPD hervor, die Montagabend in Loccum tagte. Es gelte zwar die Unschuldsvermutung, hieß es. Aber falls sich das Ganze bewahrheite, „dann mit Schwung drauf“.
Beamte der Staatsanwaltschaft Hannover, des Landeskriminalamtes und des Fachkommissariats I der Polizei-Inspektion (PI) Nienburg-Schaumburg haben Montagnachmittag die Wohnung Edathys in Rehburg durchsucht. Gleichzeitig tauchten Beamte in Edathys Büro in der Nienburger Georgstraße auf, zeigten den richterlichen Durchsuchungsbeschluss und durchsuchten Akten und Computer.
Oberstaatsanwalt Thomas Klinge erklärte in Rehburg, sei nicht befugt, etwas über die Ermittlungsgründe zu sagen. Klinge leitet die Zentralstelle zur Bekämpfung gewaltdarstellender, pornographischer oder sonst jugendgefährdender Schriften.
Frank Kreykenbohm |
Auch der Chef der PI Nienburg-Schaumburg, Frank Kreykenbohm , muss sich bedeckt halten in Fällen, wo Staatsanwaltschaft und Landeskriminalamt ermittelten. Der Beamte in Rehburg seines Fachkommissariats I ermittelt auch in Sachen Sexualdelikte.
Für Dienstag werde Stellungnahmen der SPD und der Staatsanwaltschaft erwartet.http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/02/11/kinderpornografie-staatsanwalt-ermittelt-gegen-spd-politiker-edathy/
Edathy hatte für seine Arbeit als Vorsitzender des NSU-Ausschusses von allen Parteien Lob für seinen Fleiß und seine korrekte Arbeit erhalten.
Zum Jahresende hatte er allerdings in der taz einen seltsamen Artikel verfasst, in dem er andeutete, dass es im Jahr 2014 für ihn zu Veränderungen kommen könnte.
Edathy schrieb:
Eigentlich will ich mich nicht wirklich ändern. Eigentlich will ich mich doch ändern. Eigentlich müsste ich mich ändern. Aber eigentlich will ich nicht. Sie habe 2013 jeden Tag für mich gebetet, sagt eine Bekannte. Das muss sich nicht ändern. Aber, insgesamt: 2014 sollte sich mal wieder mehr ändern, als sich ändern wird.
Nach den Grünen, der FDP , den Linken, hat nun auch die SPD ihren Kinderpornografie Skandal.
Wir sollten uns als deutsche Bürger langsam fragen, welche Leute sich da als Elite bezeichnen und wie es ausgerechnet diese Charaktere schaffen, sämtliche wichtigen Positionen in diesem Land zu okkupieren.
Edathy, das Vorzeigeobjekt der sogenannten Eliten für wahrhaft gelungene Karriere eines Aufsteigers mit Migrantenhintergrund, eines Integrationsfetischisten, eines Kämpfers gegen Rechtsextremismus in der BRD.
Es ist an der Zeit die Aktion: "KAMPF gegen verlogene Eliten" ins Leben zu rufen.
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