Montag, 5. Dezember 2016

" Die mit den Migranten tanzen "

Wer sich schon immer gewundert hat, warum so viele so genannte Gutmenschen jeden Neuankömmling glücklich strahlend in Empfang nehmen, sollte sich dieses Dokument genau anschauen. Es zeigt, wer allein im Bundesland Sachsen vom Steuerzahler finanziert wird und sich ein schönes Leben mit den so genannten Flüchtlingen und Migranten macht.
Danke an die AfD-Fraktion, die diese Zahlen ans Licht gebracht hat.
Das war passiert:

Der Abgeordnete der AfD-Fraktion in Sachsen, André Barth, hatte dem Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler  einige sehr wichtige Fragen zum Thema Zuschüsse zur Förderung der Integration von Zuwanderern gestellt, die dann auch beantwortet wurden:
Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:
Frage 1: Welche Summen wurden im Haushalt 2015/2016 unter o.g. Haushaltstitel beantragt? (Bitte Auflistung nach Antragsteller/Empfänger, Zweck und ausgezahlter Summe)
Die beantragten Summen unter dem obigen Haushaltstitel wurden in der Anlage1 aufgelistet.

Frage 2: Welche Beträge wurden im Haushalt 2015/2016 unter o.g. Haushaltstitel genehmigt? (Bitte Auflistung nach Antragsteller/Empfänger, Zweck und ausgezahlter Summe)
Die genehmigten Beträge kann man der Anlage 2 entnehmen.

Frage 3: Welche Beträge wurden im Haushalt 2015/2016 unter o.g. Haushaltstitel ausgezahlt? (Bitte Auflistung nach Antragsteller/Empfänger, Zweck und ausgezahlter Summe)
In der Anlage 2 sind die ausgezahlten Beträge dargestellt.

Frage 4: Wie wurde die zweckmäßige Verwendung der Auszahlungen geprüft? Die Verwendungsnachweisprüfungen führt die Sächsische Aufbaubank durch.

Frage 5: Waren im Rahmen der Überprüfung i.S.v. Frage 4 Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung festzustellen und wenn ja, von wem und wie wurde damit im Einzelfall verfahren?

Es wurden keine Unregelmäßigkeiten festgestellt.

Und hier erfahren Sie, welche Vereine, Organisationen, Projekte und Firmen von der Asylkrise profitieren, weil die Regierung so einen Spaß daran hat, das Geld anderer Leute zu verjubeln:
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http://journalistenwatch.com/cms/die-mit-den-migranten-tanzen/

Dazu sollte man wissen, wieviele Migranten für die horrende Gesamtsumme gefördert werden
  
Die Anzahl der Zugänge in den sächsischen Erstaufnahme-Einrichtungen (EAE) hat sich im Jahr 2015 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum stark erhöht. Während im Jahr 2014 insgesamt 11.786 asylsuchende Personen nach Sachsen kamen, wurden im Zeitraum Januar bis Dezember 2015 rund 69.900 Personen in den EAE in Sachsen registriert. Im Jahr 2016 reisten bis Ende November rund 14.000 Asylbegehrende nach Sachsen ein. https://www.asylinfo.sachsen.de/ankommen-und-asylverfahren.html?_cp=%7B%22accordion-content-1548%22%3A%7B%221%22%3Atrue%7D%2C%22previousOpen%22%3A%7B%22group%22%3A%22accordion-content-1548%22%2C%22idx%22%3A1%7D%7D

Das Geld der Steuerzahler fließt in Strömen.  Wer ist eigentlich für Kontrolle der immensen Summe von über 29 Mio für das Haushaltsjahr 2015/2016 verantwortlich ?  Welche nachweisbaren Erfolge werden von den befaßten Stellen erreicht ?

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