Frau Merkel handelt sehr ungeschickt.
Der zweifelhafte Präsident von Georgien, Saakaschwili, der den Krieg anfing, wird belohnt mit einer in Aussicht gestellten Nato-Mitgliedschaft.
Deutschland schaut auf Russland mit dem typischen Tunnelblick, der vergleicht die angebliche Demokratie unter Boris Jelzin mit der jetzt autoritären Staatsführung unter Putin und Medwedew.
Es ist arrogant, die innerrussischen Situation einfach auzublenden.
Wladimir Putin und sein Nachfolger Dimitri Medwedew stehen vor der gewaltigen Aufgabe, einen Vielvölkerstaat mit immensen Unterschieden zusammenzuhalten. Eine demokratische Mittelschicht ist in noch nicht ausreichendem Mass vorhanden und das Selbsbewussstein ist durch den Verlust der einstigen Weltmachtstellung angeknackst.
Das provozierende Verhalten der USA in Georgien und anderswo bleibt nicht ohne Folgen. Russland fühlt sich belagert, in die Enge getrieben und unverstanden.
Selbst wenn Gerhard Schröder heute bei Gasprom sein Geld verdient, hat er damit Recht, wenn er davor warnt, Russland zu dämonisieren.
Update 29.08.2008
Die USA haben Georgien seit Jahren mit 460 Millionen Dollar unterstützt. 190 Millionen waren dafür jeweils für das georgische Militär vorgesehen. Kurz vor Kriegsausbruch übten 1000 US-Soldaten mit 600 georgischen Soldaten der 4. Infanteriebrigade beim Manöver "Direkte Antwort 2008" vor Tiflis den Ernstfall.
Die Hintergründe zu dem Konflikt:
Die Strippenzieher hinter Georgiens Präsident Saakaschwili
F. William Engdahl
Der Streit über den georgischen Überraschungsangriff auf Südossetien und Abchasien am 8. August 2008 macht es umso wichtiger, sich den umstrittenen georgischen Präsidenten einmal genauer anzusehen. Der 41-jährige Michail Saakaschwili erweist sich als rücksichtsloser und korrupter Politiker, der nicht nur Verbindungen zum NATO-Establishment, sondern auch zum israelischen Militär und Nachrichtendienst unterhält. Die berühmte »Rosen-Revolution« vom November 2003, die den alternden Eduard Schewardnadse aus dem Amt jagte und den damals 36-jährigen Absolventen einer amerikanischen Universität an die Macht brachte, wurde vom US-Außenministerium, den Soros-Stiftungen und Kreisen um das Pentagon und die US-Geheimdienste gelenkt und finanziert.
Michail Saakaschwili wurde bewusst in einer höchst ausgeklügelten amerikanischen Operation zum Regimewechsel an die Macht gebracht. Damals waren scheinbar private NGOs (Nicht-staatliche Organisationen) am Werk, die eine Atmosphäre öffentlichen Protests gegen das bestehende Regime des ehemaligen sowjetischen Außenministers Eduard Schewardnadse schufen, der für Washington nicht mehr nützlich war, weil er mit Moskau über Gas- und Ölpipelines sowie Privatisierungen ins Geschäft kam.
Der professionell in Szene gesetzte Staatsstreich, der Saakaschwili an die Macht brachte, sollte Georgien in die NATO verhelfen und die Öllieferungen aus Baku sichern.
Saakaschwili wurde von einem US-gesteuerten Putsch ins Amt gehievt, den NGOs lanciert hatten, die mit amerikanischen Geldern finanziert wurden. Diese NGOs wendeten dabei die neuesten US-Methoden zur Destabilisierung von Regimes an, die von Washington als amerikafeindlich eingestuft wurden. Laut dem Wall Street Journal vom 24. November 2003 war der Sturz von Schewardnadses Regime das Werk »einer Reihe nicht-staatlicher Organisationen …, die von amerikanischen und westlichen Stiftungen finanziert werden.« Diese NGOs, so das Journal, hätten »eine Klasse junger englischsprachiger Intellektueller hervorgebracht, die pro-westliche Reformen wollten«; diese neue politische Klasse legte dann den entscheidenden Grundstock für den unblutigen Staatsstreich.
NGO-Putsch
Aber da ist noch mehr. Die damaligen Aktivitäten dieser NGOs in Tiflis wurden von dem neuen US-Botschafter in Georgien, Richard Miles, koordiniert, der soeben aus Belgrad eingetroffen war, wo er kurz zuvor den erfolgreichen Sturz Slobodan Milosevics mithilfe der gleichen NGOs bewerkstelligt hatte. Miles, der als Spezialist für verdeckte Geheimdienstoperationen gilt, betreute auch den Staatsstreich von Saakaschwili.
Daran beteiligt waren auch die Stiftung Open Society Georgia Foundation des US-Milliardärs George Soros sowie das in Washington ansässige Freedom House, das unter der Leitung des ehemaligen CIA-Chefs James Woolsey steht. Darüberhinaus flossen großzügig gewährte Gelder der vom US-Kongress finanzierten Stiftung National Endowment for Democracy nach Tiflis – diese NED wurde von Ronald Reagan in den 1980er-Jahren geschaffen, um »auf privater Ebene Dinge zu tun, die früher die CIA erledigt hat«, nämlich Coups gegen Regimes zu lancieren, die der US-Regierung nicht genehm sind.
Die Stiftungen von George Soros waren gezwungen, mehrere osteuropäische Länder, darunter auch Russland sowie China, nach dem Studentenaufstand auf dem Platz des Himmlischen Friedens im Sommer 1989 zu verlassen. Zusammen mit dem US-Außenministerium finanziert Soros auch die Organisation Human Rights Watch, ein in Amerika beheimateter und von dort finanzierter Arm des gesamten NGO-Apparats, der Staatsstreiche wie die »Rosen-Revolution« in Georgien lanciert hat sowie die »Orangene Revolution« in der Ukraine 2004. Einige Analysten halten Soros für einen hochrangigen Agenten des US-Außenministeriums oder der US-Geheimdienste, der seine Stiftungen lediglich als Tarnung benutzt.
Das US-Außenministerium finanzierte z.B. das Georgia Liberty Institute (Freiheitsinstitut Georgiens), dem Saakaschwili vorstand, der von Washington zum Nachfolger für den nicht mehr kooperativen Schewardnadse auserkoren worden war. Dieses Liberty Institute schuf die Bewegung Kmara!, zu deutsch »Es reicht!« Nach einem damaligen Bericht der BBC wurde Kmara! im Frühjahr 2003 gegründet, als Saakaschwili zusammen mit einigen handverlesenen georgischen Studenten und Aktivisten auf Kosten der Soros-Stiftung nach Belgrad reiste, um von den Aktivisten der US-finanzierten Bewegung Otpor zu lernen, die Milosevic gestürzt hatte. Saakaschwili und seine Freunde wurden vom Belgrader Zentrum für gewaltfreien Widerstand in Gene Sharps »Gewaltfreiheit als Methode der Kriegsführung« ausgebildet.
Saakaschwili als Mafioso-Präsident
Als Saakaschwili im Januar 2004 sein Amt als neuer georgischer Staatspräsident angetreten hatte, machte er sich daran, das Regime mit seinen Kumpanen und Verwandten zu besetzen. Der Tod seines Premierministers Surab Schwania im Februar 2005 bleibt ein Rätsel. Die offizielle Version – Vergiftung durch einen schadhaften Gasofen – wurde von amerikanischen FBI-Spezialisten nach zweiwöchiger Untersuchung übernommen. Jedem, der die Killermethoden der georgischen Unterwelt, das Organisierte Verbrechen und die anderen Anzeichen gesellschaftlichen Verfalls kennt, ist diese Version nie glaubwürdig erschienen. Kurz nach Schwania starb auch ein Funktionär aus dem Präsidentenapparat, Georgi Khelashvili; angeblich erschoss er sich am Tag nach dem Rücktritt seines Chefs. Der Chef von Schwanias Forschungsstab wurde später ebenfalls tot aufgefunden.
Kräfte, die mit Saakaschwili in Verbindung standen, hatten angeblich beim Tod des Premierministers die Hand im Spiel. Die russische Journalistin Marina Perevoskina zitierte den georgischen Ökonomen Gia Khurashvili. Vor dem tödlichen Unfall hatte Khurashvili einen Artikel in der Zeitung Resonans veröffentlicht, in dem er sich gegen die Privatisierung und den Verkauf der wichtigsten georgischen Pipeline aussprach. Zehn Tage, bevor der Premierminister tot aufgefunden wurde, wurde Khurashvili tätlich angegriffen und sein Chefredakteur – der sich auf Druck von Personen aus dem »Sicherheitsdienst« berief, deren Identität er nicht preisgeben wollte – übermittelte ihm eine Warnung.
Es wurde vermutet, dass die Haltung des verstorbenen Premierministers der direkte Grund für den Mord an Schwania war. Dessen Bruder Georgi erzählte Perevoskina auch, sein Bruder habe kurz vor seinem Tod eine Warnung erhalten, jemand plane, Surab Schwania zu ermorden. Saakaschwili wurde Berichten zufolge fuchsteufelswild, als das US-Außenministerium Schwania zur Verleihung einer Freiheitsmedaille des regierungsnahen National Democratic Institute nach Washington einlud. Saakaschwili toleriert anscheinend keinen Machtrivalen.
Als Präsident berief Michail Saakaschwili, der sich vorher geschickt als »Korruptionsgegner« angepriesen hatte, mehrere Familienmitglieder auf lukrative Regierungsposten; einer seiner Brüder wurde Chefberater für die innenpolitischen Fragen beim Baku-Ceyhan-Pipelineprojet, das von British Petroleum (BP) und anderen Ölmultis unterstützt wird.
Seit Saakaschwili 2004 mit der Hilfe der USA in Tiflis an die Macht kam, hat es unter seiner Regierung Verhaftungen, lange Haftstrafen und Folter gegeben; außerdem hat die Korruption zugenommen. Unter seiner Führung wurde ein De-facto-Einparteienstaat geschaffen, in dem eine Pseudo-Opposition eine winzige Zahl von Abgeordneten ins Parlament entsendet.
Saakaschwili selbst lässt für sich am Stadtrand von Tiflis einen Präsidentenpalast à la Ceaucescu bauen. Nach Angaben der Zeitschrift Civil Georgia (22. März 2004) wurden bis 2005 die Gehälter für Saakaschwili und viele seiner Minister angeblich vom NGO-Netzwerk des in New York ansässigen Spekulanten Soros bezahlt – zusammen mit dem Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen.
Israelisches und amerikanisches Militär bilden die georgischen Streitkräfte aus
Der militärische Angriff auf Südossetien und Abchasien – den Saakaschwili Ende letzter Woche befohlen hatte, obwohl er doch stets behauptet hatte, er strebe eine diplomatische und keine militärische Lösung des Gebietskonflikts an – wird von amerikanischen und israelischen militärischen »Beratern« unterstützt. Die israelische Zeitung Haaretz berichtete, am 10. August habe der georgische Minister für Wiedereingliederung, Temur Jakobschwili, »in einem Interview mit dem Radio der [israelischen] Armee die israelischen Streitkräfte für die Ausbildung georgischer Truppen gelobt und betont, Israel solle auf seine militärische Stärke stolz sein. ›Israel sollte stolz auf sein Militär sein, das die georgischen Soldaten ausgebildet hat‹, erklärte Jakobschwili auf hebräisch dem Radio der Armee, und bezog sich dabei auf eine private Gruppe aus Israel, die Georgien angeheuert hatte.«
Der russlandfeindliche Obama-Berater Zbigniew Brzezinski fordert wegen des Kriegs im Kaukasus ein totales wirtschaftliches und politisches Embargo gegen Russland.
Eines der Ziele der russischen Bombenangriffe auf Tiflis war nach Angaben von IsraelNN.com »ein georgischer Rüstungsbetrieb, in dem israelische Experten Kampfjets für die georgischen Streitkräfte aufrüsten … Russische Kampfjets bombardierten Pisten in dem nahe Tiflis gelegenen Betrieb, wo die israelische Sicherheitsfirma Elbit an der Aufrüstung georgischer SU-25-Jets arbeitet.«
Israels Außenministerin und mögliche Nachfolgerin des zurückgetretenen israelischen Premierministers Olmert, Tzipi Livni, erklärte am 10. August, dass »Israel Georgiens territoriale Integrität achtet« – eine verschlüsselte Erklärung, die bedeutet, dass man Georgiens Versuch, Südossetien und Abchasien militärisch einzunehmen, unterstützt.
Israels Außenministerin Tzipi Livni, unterstützt Georgiens Krieg um Südossetien und Abchasien.
Die 1.000 Militärberater in Georgien, von denen in der Presse berichtet wurde, waren nicht allein. Am 15. Juli verbreitete die Nachrichtenagentur Reuters folgende Information: »VAZIANI, Georgien – Eintausend US-Soldaten begannen am Dienstag in Georgien vor dem Hintergrund wachsender Spannungen zwischen Georgien und dem benachbarten Russland ein Militärmanöver namens Immediate Response 2008 (zu deutsch: Sofortige Antwort).
Das zweiwöchige Manöver fand auf der Militärbasis in Vaziani nahe der Hauptstadt Tiflis statt, einer ehemaligen russischen Basis, von der sich die Russen im Rahmen eines europäischen Abrüstungsvertrags zurückgezogen hatten … Georgien hat ein 2.000 Mann starkes Kontingent zur Unterstützung der US-geführten Koalition im Irak stationiert; Washington liefert Ausrüstung und Ausbildung an das georgische Militär. Die Vereinigten Staaten sind Verbündeter Georgiens und haben Russland mit ihrer Unterstützung für den Antrag Georgiens auf Mitgliedschaft in der NATO-Militärallianz irritiert … ›Hauptzweck dieser Manöver ist, die Zusammenarbeit und Partnerschaft zwischen den amerikanischen und georgischen Streitkräften zu intensivieren‹, erklärte Brig. Gen. William B. Garrett, Kommandant der Southern European Task Force der US-Streitkräfte gegenüber Reportern.«
Da Russland offen das einheimische Militär in Südossetien und Abchasien unterstützt und ausbildet, um Russlands Präsenz in der Region aufrecht zu erhalten – besonders seit der Machtübernahme des von den USA unterstützten NATO-freundlichen Saakaschwili-Regimes Anfang 2004 –, gleicht der Kaukasus zunehmend dem Spanien der Zeit des Bürgerkriegs von 1936 bis 1939, als die Sowjetunion, Nazideutschland und andere Staaten Geld, Waffen und Freiwillige nach Spanien in einen verheerenden Krieg entsandten, der zum Vorläufer des Zweiten Weltkriegs wurde.
Eine kuriose Fußnote zu dem Beginn der Kampfhandlungen genau am Eröffnungstag der Olympischen Spiele, als Putin, George W. Bush und viele andere Staatschefs und hohe Politiker weit weg in Peking weilten, ist ein Bericht in IsraelNN.com von Gl Ronen, in dem es heißt: »Das Vorgehen Georgiens gegen Südossetien war von politischen Erwägungen motiviert, die mit Israel und dem Iran zu tun haben; nach Angaben von Nfc. habe sich der georgische Präsident entschlossen, die Kontrolle über die abtrünnige Region zu erkämpfen, um Israel zu zwingen, seine Entscheidung zu überdenken, die Unterstützung für das georgische Militär herunterzufahren.«
Ronen fügte hinzu: »Russische und georgische Medien berichteten vor wenigen Tagen, Israel habe beschlossen, die Unterstützung für Georgien einzustellen, nachdem Moskau gegenüber Jerusalem und Washington klargestellt habe, dass Russland eine weitere Unterstützung für Georgien damit beantworten werde, Flugabwehrsysteme an Syrien und den Iran zu verkaufen.« Israel plant, über die Baku-Tiflis-Ceyhan-Pipeline aus der kaspischen Region Öl- und Gaslieferungen zu erhalten.
Ob nun der Streit über die Pipelines oder Russlands Kampfansage an Israel der unmittelbare Auslöser für Saakaschwilis gefährliches Spiel gewesen sein mag: klar ist, dass der impulsive Georgier und seine Strippenzieher sich auf ein Spiel eingelassen haben, dessen Ausgang niemand kontrollieren kann.
http://info.kopp-verlag.de/news/die-strippenzieher-hinter-georgiens-praesident-saakaschwili.html
EU der selbsternannte GLOBAL PLAYER :
EUROPÄISCHE NACHBARSCHAFTSPOLITIK
Aktionsplan EU-Georgien
1. EINLEITUNG
Die Erweiterung der Europäischen Union am 1. Mai 2004 hat die EU
politisch, geografisch und wirtschaftlich von Grund auf verändert und
die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der EU
und Georgien verstärkt. Die Erweiterung bietet der EU und Georgien
die Chance, immer engere Kontakte aufzubauen, die über die
Kooperation hinaus auch ein beträchtliches Maß an wirtschaftlicher
Integration und die Vertiefung der politischen Zusammenarbeit
einschließen. Die Europäische Union und Georgien sind
entschlossen, diese Chance zu nutzen, um ihre Beziehungen
zu vertiefen und Stabilität, Sicherheit und Wohlstand zu fördern.
Dem Ansatz liegen die Aspekte Partnerschaft, gemeinsame
Verantwortung und Differenzierung zugrunde.
Mit ihrer Nachbarschaftspolitik setzt sich die Europäische Union ehrgeizige Ziele, die sich auf das Bekenntnis zu gemeinsamen Werten und die wirksame Umsetzung von politischen, wirtschaftlichen und institutionellen Reformen stützen.
Die EU bietet Georgien an, die politischen, sicherheitsbezogenen, wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen zu intensivieren, die regionale und grenzüberschreitende Zusammenarbeit auszuweiten und Mitverantwortung in Sachen Konfliktprävention und Konfliktlösung zu übernehmen.
Hier geht es weiter mit dem Dokument der EU:
http://ec.europa.eu/world/enp/pdf/action_plans/georgia_enp_ap_final_de.pdf
September 2007
Interview mit Per Eklund, Leiter der Delegation für Georgien und Armenien der Europäischen Kommission.
Wie reagiert die EU auf die Forderungen Georgiens nach einer klaren politischen Unterstützung seiner Souveränität und Unabhängigkeit und nach einer Änderung im Verhandlungsformat in Bezug auf die Konfliktlösungen? Ist Russland noch ein wichtiger Vermittler bei Lösung der Konflikte? Wie reagiert die EU auf die jüngsten Entwicklungen in Südossetien, insbesondere auf einen möglichen Rücktritt von Eduard Kokoity?
http://www.caucaz.com/home_de/breve_contenu.php?id=236&PHPSESSID=f33bc8dd5c225cf8ad42c27d60e23004
