Freitag, 22. Oktober 2010

Rüstet die Polizei in allen Bereichen auf, um das System zu schützen? Oder was kommt da auf uns alle zu?

Als zunächst einmal unbefangener Beobachter schaut man sich die Bilder von Polizeiaktionen an.
Bei Demonstrationen, in Fussballstadien, in den deutschen Städten. Die Polizisten, die man als Normalbürger kennt, sehen vielleicht so aus:

oder so:


Es ist auffällig, wie sich das Bild in den letzten Jahren verändert hat.
Schwarz vermummte „Marsmenschen“ im Einsatz. Oftmals mit Waffe, die sich bedrohlich in alle Richtungen dreht, wenn sich der „Marsmensch“, gepanzert bis zur Unkenntlichkeit, bewegt.


Interessehalber nachgeschaut, habe ich bei You Tube tausende von Filmen gefunden, die sich alle mit Gewalt, meistens auch gegen die „Marsmenschen“ filmisch beschäftigen. Und fast immer handelt es sich bei der Gegenseite eindeutig um arabisch aussehende Täter, die nicht zögern, sich gegen eine Festnahme mit allen Mitteln zu wehren. Stellenweise zeigen die Filme eindeutig, dass bis zu sechs Polizisten -unter ihnen fast immer pferdebeschwanzte, meistens blonde PolizistInnen , deutlich kleiner als die männlichen Polizisten und noch weniger, als die männlichen Kollegen in der Lage, eine Festnahme auch nur ansatzweise durchzuführen.





Sie finden das schwachsinnig. Ich auch. Aber auch das ist Genderismus. Wahrscheinlich drängt es gewisse Damen zu dem Beruf der Polizistin. (Und leider nicht nur zu diesem)

Stuttgart 21 habe ich dann zum Anlass genommen, im Internet nach den heutigen Strukturen, zunächst der deutschen Polizei, zu schauen.





Das, was ich herausfand, bestätigt, dass Deutschland auf dem besten Weg ist, wenn vielleicht auch noch nicht am Ziel angekommen, ein Polizeistaat zu werden.

Von Seiten der „Eliten“ scheint man für die kommenden Jahre aufzurüsten.

Polizeiliche Diversität (!) scheint , bewaffnet bis an die Zähne, das Motto zu sein.

Aber sehen Sie selbst, was es alles gibt:

Diese Einheit war zum Beispiel bei Stuttgart 21 voll im Einsatz. Die Ergebnisse konnten wir alle in den zwangsgebührenfinanzierten Anstalten, die uns auch unerwünschte Bilder in unsere Wohnzimmer liefern, bewundern:
Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit
Als Beweissicherungs- und Festnahmeeinheiten (Abkürzung: BFE) werden polizeiliche Spezialkräfte mit besonderen Aufgaben (Polizeidienstvorschrift 100) der Bereitschaftspolizeien der deutschen Länder und der Bundespolizei bezeichnet.
Die Beweissicherungs- und Festnahmeeinheiten der Bereitschaftspolizei und der Bundespolizei unterstützen andere Polizeikräfte beim Vorgehen gegen gewalttätige Störer und führen beweissichere Festnahmen an den Brennpunkten unfriedlichen Geschehens durch. Hauptaufgabenfeld der BFE ist die Beweissicherung und die Festnahme von Straftätern. Des Weiteren unterstützen sie bei besonderen Lagen im täglichen Dienst den polizeilichen Einzeldienst und sind auch länderübergreifend tätig. Typische Einsatzbereiche der BFE sind Großveranstaltungen, bei denen gewalttätige Auseinandersetzungen zu erwarten sind (Fußballspiele, Demonstrationen, Unruhen) oder auch Observationen im Rahmen der Drogenkriminalität oder sonstiger Straftaten von öffentlichem Interesse. Ein weiterer Einsatzbereich ist das Vorbereiten und Durchführen von Razzien. Es gibt durch Dienstvorschriften eine Abgrenzung zwischen Aufgaben der Spezialeinsatzkommando (SEK) und BFE.
Wenn keine brisanten Vorkommnisse den Einsatz einer BFE erforderlich machen, versehen die Beamten ihren Dienst im polizeilichen Alltagsgeschehen. Auch werden sie als Observationseinheiten sowie für Festnahmen zur Unterstützung der jeweiligen Landeskriminalämter sowie der BFE der Bundespolizei sowie zur Unterstützung des Bundeskriminalamtes eingesetzt.
Die BFE werden im Rahmen der Amtshilfe in anderen Ländern und teilweise auch im Ausland eingesetzt. http://de.wikipedia.org/wiki/Beweissicherungs-_und_Festnahmeeinheit
Mitglieder von Beweissicherungs- und Festnahmeeinheiten treten in der Regel nicht mit Kennzeichnung auf. [1] Sie stehen häufiger wegen gewalttätigen Verhaltens in der Kritik. So wurde beispielsweise ab 1998 gegen Mitglieder und Leiter der hessischen Bereitschaftspolizei Lich wegen Falschaussage und Strafvereitlung im Amt beziehungsweise Verdachts der Körperverletzung ermittelt.[2] Auch gegen Mitglieder der Bayerischen Unterstützungskommandos wurde mehrfach ermittelt. Verfahren werden in der Regel eingestellt, da die Identität der Beamten nicht festgestellt werden kann.
Die Ausrüstung der Beamten bei den BFEs ist für ein hohes Gewaltpotential und Störeraufkommen ausgelegt, und unterscheidet sich daher von der Ausrüstung der Beamten im Streifendienst oder der Einsatzhundertschaft teilweise erheblich.
Besondere Einsatzmittel
Befehlskraftwagen
Bearbeitungsfahrzeuge teilweise mit Internet, Mobilfaxgerät und Drucker
schwere Körperschutzausstattung
Unterziehschutzwesten
Ballistische Schutzwesten Schutzklasse II und III
Flammschutz oder -hemmende Kleidung (Overall, Flammschutzhaube)
Oberschenkelholster (für normale Dienstwaffe)
Einsatzmehrzweckstock (EMS) (Tonfa)/Mehrzweckeinsatzstock (MES)/Einsatzstock-Kurz-Ausziehbar (EKA) (nur bestimmte Bundesländer)
Eindringwerkzeuge wie Ramme, Brechstange, Kuhfuß, Dietrich und anderes Kleinwerkzeug
Abschussgeräte/Pistolen für Tränengas oder Blendgranaten (je nach Bundesland)
Tragbare Feuerlöscher
Spezielle Foto- und Videoausrüstung mit Möglichkeiten der digitalen Bildbearbeitung
Laptop mit Möglichkeiten der Online-Bearbeitung
Mobiltelefone
Maschinenpistolen
Pistolen (als Dienstwaffe)
Reizstoffsprühgerät (Pfefferspray 20 ml sowie 400 ml)
Konspirative Hör-/Sprechgarnitur
         Strukturen der Organisation.
Kategorie:Organisation der Polizei (Deutschland)
http://de.wikipedia.org/wiki/Kategorie:Organisation_der_Polizei_(Deutschland)
witzig dabei fand ich den folgenden Hinweis, was zu der Annahme führen muss, dass es für die Einrichtung dieses Verbandes wohl den entsprechenden Bedarf zu geben scheint.
Verband lesbischer und schwuler Polizeibediensteter
Wussten Sie, wie "vielfältig" und "vielseitig" die Deutsche Polizei ist?
Politische Polizei


Nach dem zweiten Weltkrieg wurde das Konzept der Politischen Polizei im Polizeibrief verworfen, da nach den Erfahrungen mit den Gestapo „Sicherheitsmaßnahmen“ eine zu große Machtfülle einer zentralisierten Polizeibehörde vermieden werden sollte. Die nachrichtendienstlichen Aufgaben der politischen Polizei nehmen heute die Behörden des Verfassungsschutzes, die polizeilichen Aufgaben Einrichtungen des Staatsschutzes wahr. Keine der beiden Einrichtungen verfügt alleine aber über die Machtfülle der Politischen Polizei. 2009 wurden Pläne des Innenministeriums bekannt, den Verfassungsschutz mit Polizeibefugnissen auszustatten.[1] Unter dem neuen Innenminister, Thomas de Maizière (CDU), wurden sie aber zurückgenommen.
http://de.wikipedia.org/wiki/Politische_Polizei



Dazu fand ich den folgenden Hinweis in der Süddeutschen Zeitung:


Verfassungsschutz soll zur Polizei werden
25.09.2009, 07:07 2009-09-25 07:07:00

Neues Konzept: Das Innenministerium bereitet sich mit weitgehenden Forderungen zur inneren Sicherheit auf die Koalitionsverhandlungen nach der Bundestagswahl vor.
Das Bundesinnenministerium bereitet sich mit weitgehenden Forderungen zur inneren Sicherheit auf die Koalitionsverhandlungen nach der Bundestagswahl vor: Der Verfassungsschutz soll zahlreiche neue Kompetenzen erhalten und zur allgemeinen Sicherheitsbehörde ausgebaut werden. Dies ergibt sich aus einem Konzept, das in dem von Wolfgang Schäuble (CDU) geführten
http://www.sueddeutsche.de/politik/plaene-aus-dem-bundesinnenministerium-verfassungsschutz-soll-zur-polizei-werden-1.49169
Dann gibt es natürlich noch:

Europol


aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Europol oder Europäisches Polizeiamt ist eine europäische Polizeibehörde mit Sitz in Den Haag. Sie soll die Arbeit der nationalen Polizeibehörden Europas im Bereich der grenzüberschreitenden organisierten Kriminalität (OK) koordinieren und den Informationsaustausch zwischen den nationalen Polizeibehörden fördern. Der Grundgedanke von Europol ist die Zusammenführung von bi- und multilateralen Übereinkommen wie TREVI (frz.: Terrorisme, Radicalisme, Extremisme et Violence Internationale), Schengener Abkommen und der EDU (European Drug Unit). Arbeitsbereiche sind unter anderem die Terrorismusbekämpfung, die Bekämpfung und Prävention des illegalen Waffenhandels, des Drogenhandels, der Kinderpornografie und der Geldwäsche. Direktor von Europol ist seit Mai 2009 der Brite Rob Wainwright.
http://de.wikipedia.org/wiki/Europol
Zu Europol fand ich erklärend noch diesen Artikel:


Europol wird internationaler Daten-Marktplatz
Matthias Monroy 14.06.2010
Mitten im Gezerre um das strittige SWIFT-Abkommen fordern US-Behörden Zugriff auf umfangreiche Datensammlungen der EU-Polizeiagentur Europol
Nach heftiger Kritik und vorläufigem Scheitern des von der EU-Kommission letztes Jahr vorgeschlagenen SWIFT-Abkommens soll gemäß dem neuen Entwurf zum transatlantischen Finanzdatentausch mit den USA die Polizeiagentur Europol als Vermittlungsstelle fungieren. Damit würde ausgerechnet jene Agentur zum Daten-Gärtner, die ohnehin auf verschiedenen Ebenen Projekte mit US-Behörden betreibt. Europol kooperiert seit 2001 mit den USA. Die zunächst "strategische und technische Kooperation" wurde 2002 auf die "operative Ebene" gehievt. Eine ähnliche Übereinkunft verhandelt die Kommission zur Zeit mit Kolumbien.
          http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32792/1.html


Und hier noch einen:

Monitoring European Police!
CEPOL STRATEGY AND BALANCED SCORECARD
By europolice on Oktober 22, 2010
Qualitative Education Qualitative Thinking Strategy Proposal Our ability to meet new security challenges in the field of justice and home affairs and to tackle the threat of transnational crime will in many ways determine the future of Europe. The dynamism of EU agencies (Europol, FRONTEX, and EUROJUST) invites CEPOL to keep abreast with them and [...]
http://euro-police.noblogs.org/category/europol/
Das sind zumindest nicht alle Strukturen, aber wenigstens hat man schon einmal eine kleine Vorstellung, wie sich Europa auf das, was die politischen „Eliten“ erwarten, vorbereitet.
Eine etwas ausführlichere Beschreibung dessen was kommen wird, lesen Sie hier:

EUs “Innere” Sicherheits-Strategie: Struktur und Auftrag Des Polizeistaates Laut Dem Europäischen Rat
Zusammenfassung: Im Jahr 2009 hat der Europäische Rat der Staats- und Regierungschefs eine "innere" Europäische Sicherheitsstrategie, die am 26. März dieses Jahres verabschiedet wurde, in Auftrag gegeben. Dabei signalisieren die Staats-und Regierungschefs: 1. Die EU als "innere" bedeutet, dass die EU nicht mehr "extern" zu den Nationalstaaten ist, die sie also für abgeschafft halten! 2: Sie haben das Skelett eines regulären Polizei-Staats geschaffen, in dem es die üblichen Polizei-Agenturen gibt: Die Europol mit nunmehr stark erweiterten Befugnissen - und mit dem multinationalen Euro-Gendarmerie Korps/Eurogendfor bei der Hand, dem das Schiessen in Demonstrationen bei  Rebellion erlaubt ist, denn das Verbot gegen die Todesstrafe wird unter solchen Umständen aufgehoben. Die Europol hat den Europäischen Haftbefehl sowie den EU-Rahmenbeschluss über Rassismus (im weitesten Sinne) und Fremdenfeindlichkeit zur Verfügung - mit der Möglichkeit, eine 3-jährige Haftstrafe in einem entlegenen Winkel Europas für zB Islam-Kritik verhängt zu bekommen. Es gibt eine gemeinsame Grenzpolizei, die Frontex, eine gemeinsame Justiz-Kontrolle, die Eurojust und das CEPOL, eine Einrichtung für die Standardisierung des Denkens quer über den rechtlichen Sektor der EU durch gemeinsame Ausbildungs-Leitlinien, die auch den nationalen Polizeikräften eingepaukt werden sollen. Darüber hinaus gibt es das SitCen, ein strategisches Zentrum für die ständige Überwachung jegliches aufkommenden Verdachts der Rebellion gegen die Neue Weltordnung der EU in praktisch allem, was wir tun - und zwar kann es uns durch unzählige moderne Einrichtungen ausspionieren. Die Strategie betont, dass die Zusammenarbeit zwischen der Exekutive und Judikative sowie der Grenzüberwachung unteilbar sei. D.h., wir haben hier einen entscheidenden Bruch mit der Trennung von Justiz und Exekutive eines demokratischen Staates. Tatsächlich ist Europol sogar eine Agentur, die von dem EU-Parlament, das uns - wenn auch zu Unrecht- als Gesetzgeber vorgetäuscht wird, gezahlt wird und ihm gegenüber veranrwortlich ist.
Den ganzen Artikel lesen sie hier:

Wie es scheint, rüstet die Polizei und nicht nur die, auf, um das System zu verteidigen. Nur der Bürger ist vor kriminellen Übergriffen bestimmter Gruppen in Deutschland nicht mehr geschützt.

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