Mittwoch, 30. Juli 2008

Die EU Politkommissare: Druck auf West LB, das öffentliche rechtliche Geldgewerbe.



Die EU-Kommissare machen die milliardenschweren Rettungshilfen für die West LB abhängig von Eigentümeränderungen. Sie fordern, dass private Investoren zugelassen werden.


Das heisst im Klartext: Fremdbestimmung der öffentlich rechtlichen deutschen Landesbanken. Um das Wort von Müntefering (SPD) zu benutzen, „Heuschrecken“ kaufen die öffentlich rechtlichen Landesbanken und bestimmen. Das öffentlich rechtliche Geldgewerbe in der Hand von „Heuschrecken“.
Wer wird neuer Eigentümer?
Update 18.08.08
Ultimativ macht die EU jetzt ihre Zustimmung zu Milliardengarantien von einer Änderung der Mehrheitsverhältnisse bei der WestLB abhängig. Bis zum Jahresende müssen das Land Nordrhein Westfalen, die beiden NRW-Sparkassenverbände und die Landschaftsverbände eine Lösung vorlegen. Sonst gibt es Ärger mit der EU.
Die Sparkassen scheuen jedoch den Einzug privater Investoren (?). Einen möglichen Einstieg der Süd-Großbank LBBW mag Jürgen Rüttgers nicht. So führten bisher immer neuen Planspiele zu keinem Resultat. Die Landesregierung äussert zwar ihren Willen zum Verkauf ihres WestLB-Anteils und so könnte es eine Fusion mit der DEKA Bank geben. Aber noch ist keine Lösung in Sicht, ausser dass achon jetzt klar ist, dass der Steuerzahler letztendlich das West-LB Debakel bezahlen wird.

Mittwoch, 23. Juli 2008

Moslems in Deutschland - Eine kulturelle Bereicherung?



Der renommierte Wissenschaftshistoriker Hans-Ulrich Wehler, Jahrgang 1931, kommt zu einem erschreckenden Ergebnis: „ Die rund 3 Mio. Muslime haben sich bisher nur punktuell in ihr Zuwanderland eingefügt. (Anmerkung : Inoffiziell gehen Fachleute davon aus, dass sich ca. 6 Millionen Moslems in Deutschland aufhalten.)



Zwei Drittel aller 14- bis 25-jährigen Türken, alle aus der 3. Generation, mit ihrer wachsenden Neigung zu einem fundamentalistischen Islamismus, waren dort wegen des fehlenden Schulabschlusses und der mangelnden Sprachkompetenz arbeitslos!



Allgemein lag die türkische Arbeitslosen-Quote doppelt so hoch wie die deutsche, bei 40%!



Die Anzahl türkischer Sozialhilfe-Empfänger stieg drei mal so hoch wie der türkische Anteil an der Stadtbevölkerung!!


Wegen vermeintlicher Berufsunfähigkeit wurde die Rente durchweg vom 50. Lebensjahr an in Anspruch genommen, so dass jedes vernünftige Verhältnis zwischen Einzahlung und Auszahlung zerstört wird.



Der Anteil türkischer Gymnasialschüler und Studenten ist im Vergleich mit dem Nachwuchs aus ehemaligen italienischen, spanischen, griechischen, portugiesischen und jugoslawischen Gastarbeiter-Familien erschreckend schmal geblieben.


Die Bildungsferne der überwiegend aus Anatolien stammenden Zuwanderer, oft – namentlich die Frauen – Analphabeten, hat sich verhängnisvoll fortgesetzt.



Dem Argument, dass die Deutschen schon wegen ihrer schrumpfenden Kinderzahl auf türkische Zuwanderung angewiesen seien, um die Sozial-Systeme zu stabilisieren, muss entgegengehalten werden, dass die türkischen Arbeitsmigranten bereits seit langem ein Zuschussgeschäft für den deutschen Sozialstaat sind und alles andere tun, als zur Stabilisierung der disproportional beanspruchten Versicherungssysteme beizutragen“. Soweit Hans-Ulrich Wehler.


Mittwoch, 16. Juli 2008

Sarkozy ist am 21.Juli 2008 in Irland. Er will, dass die Iren erneut abstimmen.



Nach dem Nein der Iren zum EU-Reformvertrag von Lissabon fordert der amtierende EU-Ratspräsident, Frankreichs Staatschef Nicolas Sarkozy, erstmals offen ein zweites Referendum . "Die Iren werden erneut abstimmen müssen", zitierte "Le Figaro" Sarkozy während eines Treffens mit Abgeordneten seiner Regierungspartei UMP im Élysée.
"Ich werde jede EU-Erweiterung mit einem Veto belegen, solange die Institutionen nicht reformiert sind", sagt Sarkozy nach dem Figaro.
Sarkozy's Berater, Henri Guaino, erklärte im Fernsehsender "France 2" die Aussage von Sarkozy : "Grundlage für den neuen Volksentscheid könnte dann ein Text sein, der nicht genau der gleiche ist, vielleicht mit Ausnahmen."
Mit Zugeständnissen und Ausnahmen werden die europäischen Nationen solange geködert, bis sie dem Vertrag von Lissabon zustimmen. Letztes Beispiel hierfür ist Polen.
Die EU wiederholt die „Abstimmung“ so lange bis die Zustimmung des jeweiligen Landes erfolgt.

Bei dem Vertrag von Lissabon geht es vor allen Dingen auch um die Erweiterung der EU, die gegenwärtig auf 27 Staaten (ca. 480 Millionen Europäer) begrenzt ist. Schon der geplante Beitritt Kroatiens kann nach dem gegenwärtig gültigen EU Konstrukt, dem Vertrag von Nizza, nicht erfolgen.
Die EU redet aber bereits jetzt von 800 Millionen Europäern in 47 Mitgliedsstaaten.(?)
http://www.coe.int/T/d/Com/Dossiers/Themen/Rassismus/ECRI.dt.asp


Da heißt es im Europarat - 800 Millionen Europäer in 47 Mitgliedstaaten -
natürlich inklusiv Euromediterane Partnerschaft mit Marokko, Algerien, Tunesien, Ägypten, Jordanien, der Palästinensischen Selbstverwaltung, Syrien, der Türkei und Israel .
Vorgesehen sind:
Die Errichtung einer gemeinsamen Freihandelszone sowie ab 2010 der Anfang eines wirtschaftlichen Zusammenschmelzens, wesentlich mehr EU Geld für die Partner und eine kulturelle Partnerschaft.
Enge gegenseitige europäisch-muslimische Beeinflussung von Rundfunk, Fernsehen, Zeitungen und Magazinen soll die kulturelle Verständigung fördern.
Am 13.Juli 2008 passierte auch dieses noch:
43 Länder heben in Paris Mittelmeerunion aus der Taufe
AFP - Sonntag, 13. Juli, 20:00 UhrParis (AFP) - In Paris haben 43 Länder aus Europa, Afrika und der Nahost-Region eine Union für das Mittelmeer gegründet. Der französische Präsident Nicolas Sarkozy sagte am Abend in Paris, auf dem Gründungsgipfel sei eine Erklärung "einstimmig" angenommen worden. "Die Mittelmeerunion ist der Frieden", sagte Sarkozy. Auch der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert sagte, die Region sei einem Friedensabkommen "so nah wie nie". Die Mittelmeerunion soll die Partnerschaft der EU mit den Südländern wiederbeleben.
Der französische Außenminister Bernard Kouchner sagte zur Finanzierung der Mittelmeerunion, die bloße Beibehaltung der EU-Gelder aus dem Barcelona-Prozess reiche "wahrscheinlich nicht aus". Nach Angaben der Bundesregierung stehen bisher rund 16 Milliarden Euro bereit. Zusätzliche Mittel sollen unter anderem von Privatinvestoren kommen. Deutsche Unternehmen haben bereits Interesse am Bau von Solarkraftwerken südlich des Mittelmeers bekundet.
Ein weiterer Schritt in Richtung EURABIA.
Update: 23.07.2008
Irland ist wütend über Sarkozys Bemerkungen.

Während der irische Premierminister Brian Cowen die Bedeutung der Bemerkungen des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy, dass Irland ein zweites Referendum über den Lissabon-Vertrag abhalten müsse, herunterspielte, empfand das ‚Nein’-Lager des Landes diese Aussage als „höchst beleidigend".

Trotz seiner offiziellen Meinung, dass den Iren die Freiheit zugestanden werden müsse, sich selbst für die nächsten Schritte zu entscheiden, die sie nach dem negativen Ausgang des Referendums über den neuen EU-Vertrag einleiten werden, soll Sarkozy Aktivisten seiner Partei UMP gesagt haben, dass die Iren erneut abstimmen müssten.
Die EU-Staats- und Regierungschefs sind sehr darauf bedacht, den Iren keine vorgefertigten Lösungen aufzudrängen, da sie fürchten, auch der beste Rat könnte sich als kontraproduktiv erweisen. Insbesondere der EU-Rat hat beschlossen, den Iren bis zum nächsten Gipfel im Oktober Zeit zu lassen, eine Lösung vorzuschlagen.
Indessen wird Sarkozy am 21. Juli 2008 nach Dublin reisen. Seine Mission wird es – mit seinen eigenen Worten – sein, „zuzuhören". Während einer Rede im Europäischen Parlament am 10. Juli 2008 brachte er dennoch seine Hoffnung zum Ausdruck, im Oktober oder im Dezember zu einer Einigung mit der irischen Regierung zu finden (EurActiv vom 11. Juli 2008).
Premierminister Brian Cowen, der von Sarkozys Bemerkungen während einer USA-Reise erfahren hatte, spielte deren Bedeutung herunter. Jene, die ihm nahe stehen, sollen jedoch sehr wütend auf Sarkozys Äußerung reagiert haben.
Es wird erwartet, dass das ‚Nein’-Lager die Kommentare Sarkozys sehr ernst nehmen wird. Aengus O'Snodaigh von Sinn Fein sagte, die Bemerkungen des französischen Präsidenten seien höchst beleidigend für die Iren.
In dem Monat, der vergangen ist, seit die Iren mit überwältigender Mehrheit den Lissabon-Vertrag abgelehnt haben, hätten zahlreiche EU-Politiker versucht, Irland einzuschüchtern und zu zwingen, das zu tun, was sie wollten, sagte er.
Der Vorsitzende von Libertas und Sponsor der ‚Nein’-Kampagne Declan Ganley behauptete, wenn es in Irland ein zweites Referendum gäbe, müssten auch Frankreich und die Niederlande, die gegen die europäische Verfassung gestimmt hatten, ein zweites Referendum abhalten. Derselben Meinung ist der Vorsitzende der britischen Unabhängigkeitspartei Nigel Farage, der sagte, die Franzosen und die Niederländer sollten die Möglichkeit bekommen, erneut abzustimmen, wenn Irland dies auch täte.
Indessen schreitet der Ratifizierungsprozess ohne Probleme fort; auch der spanische Senat hat den Lissabon-Vertrag mittlerweile gebilligt.
Irland: Sarkozy streitet Forderung nach zweitem Referendum ab .

Während des offiziellen Besuchs in Dublin am 21.07.2008 stritt der französische Präsident Nicolas Sarkozy ab, gesagt zu haben, dass Irland ein neues Referendum durchführen müsse. Sarkozy war nach Dublin gereist, um die Gründe für die irische Ablehnung des Lissabon-Vertrages zu diskutieren und neue Lösungen für die Situation zu finden.

Samstag, 12. Juli 2008

Monsieur Sarkozy

Oder wie Paris Hilton ohne Hündchen agiert.
Mon Dieu, qu'elle Malheur pour la France et pour l'Europe.

video

Dienstag, 8. Juli 2008

Jeder Unternehmer ein Umsatzsteuerbetrüger? Warum sonst Kontrollchips für jede Ladenkasse?





Nach der Meinung des Bundesfinanzministeriums ist jeder Unternehmer ein Umsatzsteuerbetrüger.



Das Bundesfinanzministerium will Umsatzsteuerbetrüger mit einem Kontrollchip in den Registrierkassen entlarven. Insgesamt sind ca. 600tausend Unternehmen mit 1 Million Registrierkassen betroffen.

Ein weiterer Schritt zur totalen Kontrolle.



Etwa in der Form, dass jeden Monat ein Mensch vom Finanzamt direkt im Bäcker- oder Lebensmittelladen den Kontrollchip mit den Umsatzzahlen ausliest bzw. das Finanzamt die Umsatz zahlen direkt abruft.


Deutschland, der Kontrollstaat, in dem immer mehr Menschen eingesetzt werden, um die Bürger zu kontrollieren und zu überwachen.

Sonntag, 6. Juli 2008

Die Bibel



Das Buch der Bücher. Griechisch bedeutet Bibel "Buch".
Die Bibel ist aber einer Sammlung von vielen Büchern. Die früheste griechische Übersetzung hiess Septuaginta. Die Bezeichnung Bibel wurde zuerst in der lateinischen Spache verwendet, im Plural und hiess: Biblia sacra, also heilige Bücher.
Die Bibel ist aufgeteilt in Altes und Neues Testament und die Apokryphen, welche älter sind als das Neue Testament.
Das Neue Testament konzentriert sich auf die Lehre, die Leiden und die Auferstehung Jesus Christus. Die vier Evangelien auf der einen Seite und die Missionsreisen bzw. die Missionstätigkeit von Paulus (Paulusbriefe und Apostelgeschichte). Soweit bekannt ist, wurde das ganze Neue Testament in der zweiten Hälfte des 1. Jahrhunderts n.Chr. in griechischer Sprache abgefasst. Die geschilderten Ereignisse spielten sich alle in einem einzigen Jahrhundert ab.
Das Alte Testament ist nicht nur wesentlich umfangreicher, sondern auch vielfältiger.
Das Alte Testament umfasst eine große Zeitspanne, aber nur eine relativ kleine Bevölkerungsgruppe. Die Zeitspanne umfasst ohne mythische Überlieferungen fast 2000 Jahre. Das Alte Testamemt erzählt die Geschichte eines einzigen Volkes. Dieses Volk zog vom unteren Euphrat in die Gegend des Mittelmeeres, gab diese Gebiete aber wieder auf und zog weiter nach Ägypten, wo es ihm über einige Jahrhunderte gut ging und anschliessend schlecht, so dass es zu einem Massendexodus aufbrach, um das verlorene Land, dass zum verheissenen wurde, zurückzugewinnen. Nachdem eine Generation durch Entbehrungen gegangen war und nachdem die Völker, die es im verheissenen Land vorfand, besiegt aber nicht ausgelöscht wurden, gelang dem Volk die Zurückgewinnung des verheissenen Landes.
Das Alte Testament erzählt weiter, wie dieses Volk nach einer Periode des Wohlergehens die Königreiche David und Salomos schuf, dann innerem Streit und mächtigeren Reichen zum Opfer fiel, wie es fast von der Bühne der Geschichte verschwand, als die eine Hälfte Assyriens vernichtet wurde, die andere Hälfte aus dem babylonischen Exil zurückkehrte; wie es eine Religion schuf, die von den Propheten mit grundlegenden ethischen und sozialen Werten ausgestattet wurde, und wie es damit ohne politische Selbstständigkeit (ausgenomen die hundert Jahre Priesterherrschaft der Makkabäer) seine Identität als Volk und Religionsgemeinschaft bewahrt hat.
Die im Alten Testament erzählten Geschichten handeln vom Auf und Ab dieses Volkes und trugen zu Aufschwüngen bei. Traditionen halten ein Volk am Leben. In guten Zeiten geben Traditionen Kraft und in schlechten Zeiten geben sie Zuversicht, Trost und Hoffnung.
Das Alte Testament wurde zum grossen Teil während des Niedergangs der Königreiche nach Salomo, während des babylonischen Exils oder kurz danach verfasst. Aus diesen Schriften besteht das Alte Testament. Eingeflossen sind sakrale und volkstümliche Legenden, Chroniken, Lieder und Erzählungen viel älteren Ursprungs. Das Alte Testament ist kein einheitliches Werk, vielmehr ein Sammelband, der aus drei Teilen besteht. Aus dem Gesetz, den Propheten und den sogenannten Schriften. Das Gesetz, hebräisch die Thora, bestand aus den ersten fünf Büchern oder dem Pentateuch (griechisch: Fünfrollenbuch). Diese fünf Bücher wurden Moses zugeschrieben und an den Anfang der hebräischen Bibel gesetzt. (Einige Forscher sind der Ansicht, dass es sich um ein Werk mit mehreren Autoren handeln muss.)
Das früheste bekannte Ereignis in der Geschichte des Gesetzes geschah im Jahr 621 v.Chr.. Während der Herrschaft des Königs Joschija von Juda wurden am Tempel in Jerusalem Schriften gefunden, bei denen es sich offenbar um das Deuteronomium handelte. Der König Joschija setzte aus Begeisterung eine nach dem babylonischen Exil von Esra und Nehemia noch vorangetriebene Entwicklung in Gang, die das vermeintliche mosaische Gesetz zu einer Verfassung für die Herrschaft von Priesterkönigen werden lies.
Das Deuteronomium ist monotheistisch und damit in diesem Punkt eindeutiger als andere bekannte Dokument früheren Datums. Die Propheten wurden fast verehrt wie das Gesetz. Unter den Propheten versteht man Jesaja, Jeremia, Ezechiel, sowie eine Gruppe von zwölf Propheten, Amos ist der früheste. Die Gruppe der „kleinen Propheten“ war im alten Testament in einem Buch zusammengefasst, bis sie aufgeteilt wurden in einzelne Bücher. Die Propheten lebten im 8. bis zum 6. Jahrhundert v.Chr.; die Bücher, die ihren Namen tragen erhielten ihre heutige Form um 200 v.Chr.
Neben dem religiösen Inhalt sind sie auch eine wichtige Ergänzung zum historischen Teil des Alten Testaments, den Büchern Josua, Richter, Samuel 1 und 2 und Könige 1 und 2. Sie umfassen den Zeitraum von 1200 bis 586 v.Chr. und wurden im 6. Jahrhundert v.Chr.in die heute bekannte Form gebracht.
Der dritte Teil des Alten Testaments beinhaltet die Psalmen, die eine, dem König David zugeschriebene Sammlung von Liedern sind. (Tatsächlich stammen sie aber aus weiter auseinanderliegenden Epochen, 8. bis 2 Jahrhundert v.Chr.)
Eine Gruppe von Büchern, von denen einige zu den Apokryphen gerechnet werden, lässt sich unter dem Oberbegriff der Weisheitsbücher zusammenfassen. Viele von ihnen wurden Samuel zugeschrieben und stammen aus dem 3. Jahrhundert v.Chr., so die Bücher Sprichwörter, Sirach, Weisheit, Ijob. Einfache Geschichten wie Rut, Ester, Tobit und Daniel gehören dazu, aber auch wichtigere Bücher wie Kohelet, die Klagelieder und als lyrisches Zwischenspiel, das Hohelied.
Dann sind in dieser Gruppe noch vier spätere Bücher, die die Auffassung der Priester darüber, wie alles war und wie es sein sollte, bestätigen: Chronik 1 und 2, Esra, Nehemia. Gerade diese Bücher verleihen dem Alten Testament seine charakteristische Eigenart.
Als Apokryphen (griechisch: verborgene Schriften) bezeichnete man Schriften, deren Kenntnis den Mitgliedern einer geheimen Vereinigung oder Sekte vorbehalten war. Im Christentum wurde der Begriff für biblische Schriften gebräuchlich, die weder in diesem noch in irgendeinem anderen Sinn geheim waren, sondern vielmehr zweifelhaft oder zweitrangig.
Heute wird der Begriff für zwei verschiedene Gruppen von Schriften verwendet. Die erste Gruppe umfasst jene Bücher, die nicht Bestandteil des hebräischen Alten Testaments waren, sondern erst in der Septuaginta, also in die in vorchristlicher Zeit angefertigte griechische Übersetzung des hebräischen Alten Testaments aufgenommen wurden. Als Bestandteil der Septuaginta wurden sie, trotz Vorbehalten von Theologen, immer wieder in christliche Bibeln aufgenommen.
Die zweite Gruppe von Schriften, für die der Begriff Apokryphen verwendet wird, ist erheblich größer. Sie umfasst etwa 40 Bücher oder Teile von Büchern, die sich auf das Alte Testament beziehen, und eine grössere Zahl von Evangelien, Briefen und Apostelgeschichten, die das Neue Testament betreffen. Zu den Aprokryphen des Alten Testaments bzw. den deuterokanonischen Büchern gehören: Tobit, Judit, Zusärtze zu Ester, Wiesheit, Sirach, Baruch mit dem Brief Jeremias, Zusätze zu Daniel, Makkabäer 1 und 2.

Dienstag, 1. Juli 2008

Die unerträglich Regulierungswut und Bevormundung der EU gegen die Bürger Europas

Kein Bereich ist der EU zu gering, dass sich die Technokraten in Brüssel nicht in das tägliche Leben der europäischen Bürger einmischen. Selbst geringfügige Banalitäten fallen der Regulierungswut anheim. Dazu zwei absolut lächerliche Beispiele, womit sich die „Eliten“ in der EU beschäftigen.
Gestrickt, gewirkt & gewürgt: Nicht verzagen, Büssel fragen. Der Europäische Gerichtshof weiß immer Rat.

Das Hessische Finanzgericht möchte wissen: 1) Ist die Position 6108 der Kombinierten Nomenklatur dahin auszulegen, daß unter Schlafanzuegen nur solche Zusammenstellungen von zwei Kleidungsstücken aus Gewirken oder Gestricken zu verstehen sind, die nach ihrem äusseren Erscheinungsbild ausschließlich zum Tragen im Bett bestimmt sind? Antwort des EuGH 1) Schlafanzuege im Sinne der Position 6108 der Kombinierten Nomenklatur des Gemeinsamen Zolltarifs in der Fassung der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif und der Verordnung (EWG) Nr. 3174/88 der Kommission vom 21. September 1988 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif sind nicht nur solche Zusammenstellungen von zwei Kleidungsstücken aus Gewirken oder Gestricken, die nach ihrem äusseren Erscheinungsbild ausschließlich zum Tragen im Bett bestimmt sind, sondern auch solche, die im wesentlichen hierfür verwendet werden.





Für Juristen, Kabarettisten und andere Profis hier trotzdem das unschätzbare Original: http://eur-lex.europa.eu/smartapi/cgi/sga_doc?smartapi!celexplus!prod!CELEXnumdoc&lg=de&numdoc=61993J0395

Oder dieses. Nachdem das Problem “Schlafanzug” gelöst ist, quält den deutschen Bundesfinanzhof (BFH) nun eine ganz andere Frage:




Ist der Begriff “Nachthemden” im Sinne der Tarifnummer 60. 04 des Gemeinsamen Zolltarifs 1985, insbesondere in Tarifstelle 60. 04 B IV b 2 bb, dahin auszulegen, daß er ausschließlich “andere” Unterkleidung erfaßt, die aufgrund ihrer Beschaffenheit eindeutig dazu bestimmt ist, nur als Nachtkleidung getragen zu werden, oder umfaßt er auch Erzeugnisse, die nach ihrer Aufmachung zwar nicht nur, jedoch im wesentlichen zum Tragen im Bett bestimmt sind?” Antwort des EuGH, Auszug: “…Vor dem Erlaß der erwähnten Einreihungsverordnungen der Kommission, durch die der Begriff Nachthemd eng ausgelegt wurde, entsprach es durchaus dem Grundsatz der Rechtssicherheit, daß dieser Begriff allgemein dahin aufgefaßt werden konnte, daß er nicht nur Unterkleidung erfaßt, die ausschließlich zum Tragen im Bett bestimmt ist, sondern auch solche, die im wesentlichen hierfür bestimmt ist.
EuGH, Urteil vom 20. 11. 1997 - C-338/ 95 (Lexetius.com/1997,293 [2002/4/1847])

Es ist nur noch lächerlich, absurd und grauenvoll. Anstatt sich um die wichtigen Dinge zu kümmern und diese zu erledigen, hier ein entzückendes Fundstück: » 2005 (und auch wieder 2006) weigerte sich der Finanzüberwachungsbehörde der EU zum 11. Mal in Folge, den Rechenschaftsbericht der EU abzusegnen, weil diese stets voller Betrug waren.Der Europäische Rechnungshof lehnte es ab, den 160,3 Milliarden Dollar umfassenden Haushalt der EU für das Jahr 2004 zu bestätigen. “Die große Mehrheit der Posten auf der Ausgabenseite waren wieder einmal voller Fehler und Ungesetzlichkeiten” wurde seitens des Rechnungshofs geäußert. Insbesondere lehnte der Rechnungshof es ab, die Bestätigung für die EU-Außenpolitik und die Hilfsprogramme zu erteilen, von denen viele an arabische und islamische Länder gehen. Die Hälfte der Projekt-Budgets, die von der EU-Kommission bewilligt worden waren, war
unzureichend kontrolliert.


http://www.acht-der-schwerter.com/2007/07/25/warum-die-eu-verschwinden-muss/



Was soll das für ein vereinigtes Europa werden unter den absolut unfähigen und unverantwortlichen PseudoPolitikern, die machtgeil ihre Profilneurosen ausleben?
Man liest täglich, wass die EU alles WILL:
EU will 2009 Glühbirnen verbieten.
EU will Müllberge in Europa bremsen.
EU will mehr Einwanderer für Europa aus Afrika und Asien.
EU will Flugüberwachung neu organisieren.
Wer ist die “EU”, dass sie sich in sämtliche Belange europäischer Bürger einmengt?
Rauchen, Alkohol, Fliegen, Autofahren, Duschen, Heizen, Essen. Gibt es überhaupt noch einen Bereich, in den sich dieses durch nichts demokratisch legitimierte Monstrum nicht einmischt oder den Bürger unerträglich gängelt?
Mit der Krümmung der Salatgurke und dem Normumfang der Tomaten zwecks besserer Verpackbarkeit fing dieses Technokratengebilde an, auszuufern. Mittlerweile kennt die Regulierungswut der Politkommissare keine Grenzen mehr.

Demnächst wird die EU eine Klodeckelverordnung beschliessen und die Farbe unserer Unterwäsche, wie im Islam.
Wen wundert es, dass zuerst Niederländer und Franzosen, am 12.06.2008 auch die Irländer diesen EU Vertrag -besser jetzt bekannt unter „Vertrag von Lissabon“ per Referendum abgelehnt haben. Österreich und auch Tschechien sind nicht bereit, den Vertrag in der vorliegenden Form zu ratifizieren. Polen hat ebenfalls Einwände.

Geht es doch bei dem Vertrag von Lissabon in erster Linie um die Erweiterung der EU, um die Euro-mediterrane Partnerschaft zwischen der EU, Marokko, Algerien, Tunesien, Ägypten, Jordanien, der Palästinensischen Selbstverwaltung, Syrien, der Türkei und Israel .
Nach dem Vertrag von Nizza ist eine Erweiterung auf mehr als 27 Staaten nicht möglich. Gegenwärtig sind aber bereits 27 Staaten Mitglied der EU.
Ohne den Vertrag von Lissabon (EU-Vertrag) können die nordafrikanischen Staaten nicht aufgenommen werden. Das bringt die EU-Technokraten in arge Bedrängnis, da sie bereits entsprechende Abkommen mit diesen Staaten abgeschlossen hat.

EU vertieft Beziehungen zu ihren Nachbarn und unterstützt deren Reformbestrebungen :
http://europa.eu/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/08/509&format=HTML&aged=0&language=DE&guiLanguage=en

Der Europarat geht bereits jetzt von 47 Mitgliedstaaten und 800 Millionen Einwohnern aus. http://www.coe.int/T/d/Com/Dossiers/Themen/Rassismus/ECRI.dt.asp
Da heisst es, Europarat - 800 Millionen Europäer in 47 Mitgliedstaaten -
Trotz mehrheitlicher Ablehnung versuchen die Technokraten in der EU die europäischen Völker zu drangsalieren, zu erpressen und zu betrügen, in dem noch immer nicht bekannt ist, dass man 20 Millionen Nordafrikaner, überwiegend Moslems, in den nächsten zwei Dekaden in die EU einreisen lassen will, obschon bereits heute in allen europäischen Ländern exorbitante Probleme mit der „Integration“ von Moslems bestehen.

http://balder.org/avisartikler/Barcelona-Deklaration-Euro-Mediterranien-Deutsch.php http://www.unimedforum.net/DialoguetoHospitality.pdf

European Union, Islam & the
Challenges of Multiculturalism: Rethinking the Problematique* http://www.flwi.ugent.be/cie/CIE/zemni_parker_1.htm

In der deutschen Presse wird dieses Thema vereinbarungs-und weisungsgemäss verschwiegen. Im Jahre 2005 veranstaltete das Audiovisuelle Observatorium des Europarates ein Symposium in Moskau, um alle Tricks von den Russen zu lernen, die in diesem Bereich sehr große Erfahrung haben. Euromed & The Media (pdf) http://www.obs.coe.int/online_publication/expert/moscow_workshop.pdf

Jetzt wehrt sich die deutsche Wirtschaft, weil die EU das Diskriminierungsverbot deutlich verschärfen will. Experten warnen bereits jetzt vor einer Prozeßflut. Die deutsche Wirtschaft hat zusätzliche Kosten von jährlich 1,7 Milliarden errechnet für die Umsetzung dieser EU-Richtlinie.

Kosten die letztendlich der Steuerzahler bezahlen muss.

Dazu muss man wissen, was die EU eigentlich unter Diskriminierung versteht.

Bekämpfung von Intoleranz, Fremdenfeindlichkeit, Rassismus .
"Wie funktioniert die ECRI?
Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) wurde 1993 auf Beschluss des ersten Gipfeltreffens der Staats- und Regierungschefs des Europarats in Wien, Österreich, ins Leben gerufen. Sie erfuhr 1997 auf dem Straßburger Gipfel eine weitere politische Stärkung. Die Mitglieder der ECRI werden von den Regierungen bestellt. Ausschlaggebend für ihre Nominierung sind ihre moralische Autorität, ihr Fachwissen und ihre Kenntnisse in den Kompetenzbereichen der Kommission. Sie sind in persönlicher Eigenschaft ernannt und tagen in der Kommission als unabhängige Experten. Neun allgemeine Empfehlungen wurden bereits verabschiedet, darunter Empfehlungen zum Kampf gegen den Rassismus und die Intoleranz gegenüber Roma und Sinti (Empfehlung Nr. 3), zur Bekämpfung von Islamfeindlichkeit (Empfehlung Nr. 5), Antisemitismus (Empfehlung Nr.9) und zum Kampf gegen die Verbreitung von rassistischem, fremdenfeindlichem und antisemitischem Material über das Internet (Empfehlung Nr. 6). Empfehlung Nr. 7 enthält grundlegende Bestandteile für eine wirksame nationale Gesetzgebung zur Bekämpfung von Rasismus und Rassendiskriminierung. "

Künftig werden Menschen in allen Lebensbereichen, beim Einkaufen, bei der Wohnungssuche, bei allen täglichen Banalitäten gegängelt und bevormundet. Regide Massnahmen unter dem Vorwand, Benachteiligungen aufgrund von Religion, Alter, sexueller Orientierung oder Behinderung zu verhindern.

Wie konnte der Europäer das letzte halbe Jahrhundert eigentlich überleben, ohne diese unerträgliche Flut von Bestimmungen, Verordnungen und Gesetzen, die übrigens bereits heute zu 80 % in der EU entschieden werden und nicht in den Nationalstaaten Europas. Wieso leisten sich die Europäer heute noch nationale und auf Steuerzahlers Kosten fürstlich bezahlte Regierungen, wenn alles in der EU entschieden wird?

Nach dem "Vertrag von Lissabon" -sollte er inkraft treten- gilt EU Recht vor nationalem Recht.

Die EU will von der Geburt bis zum Tod wirklich jeden Bereich regeln. ISLAMLIKE! Der europäische Bürger fragt sich mittlerweile, ob er in einem Kindergarten ist oder ob ihn die EU-Technokraten für zu unfähig erachten, sein Leben selbst zu managen und zu bestimmen.


Demokratie ohne Bürger – Die Zukunft der Europäischen Union 12 Teil I – Kritik: Die Bürger zum Zuschauen verurteilt 14
Die Integration: von oben diktiert 15
Der Konvent: keine Transparenz, keine Demokratie 17
Die Ratifikation: demokratisch ungenügend
http://www.mehr-demokratie.de/fileadmin/md/pdf/volksentscheid/europa/2007-03-eu-booklet.pdf
video


Übrigens kann BP Köhler den EU Vertrag nicht unterschreiben, bevor die Verfassungs- klage von Herrn Gauweiler entschieden ist.
http://www.peter-gauweiler.de/pdf/Vertrag%20von%20Lissabon%20kurz.pdf


„Das ist ein Umsturz!“
Der Lissabon-Vertrag beseitigt de facto das Grundgesetz. Laut Artikel 20 gilt nun das Recht auf Widerstand.Moritz Schwarz

"Herr Professor Schachtschneider, Sie haben angekündigt, eine Minute nach der Verabschiedung des Lissabon-Vertrags durch den Bundesrat am heutigen Freitag beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe namens Peter Gauweilers eine einstweilige Anordnung gegen den Vertrag zu beantragen."

Schachtschneider: So ist es! Das Gericht wird Bundespräsident Köhler untersagen, das Zustimmungsgesetz auszufertigen und den Vertrag zu ratifizieren.
Damit wäre der Lissabon-Vertrag für Deutschland vorerst nicht gültig. Aber wird Karlsruhe dem Antrag auf einstweilige Anordnung auch stattgeben?
http://www.jf-archiv.de/archiv08/200822052309.htm



Noch ein wahres Späßchen am Rande.
Seit dem 1.Juli 2008 ist Paris Hilton ohne Hündchen Präsident der Europäischen Union.
Entsprechend wurde schikki-mikkigemäß ein Handtäschchen, offiziell Aktenmappe, extra von dem Designer Philip Stark entworfen, ein Designertäschchen als Büroaccessoire. Letzteres provozierte einen Aufstand unter französischen Parlamentariern. Na, vielleicht kommt ja auch die protzige Rolex wieder zum Einsatz, auf die man zunächst -wegen der präsidentialen Würde- verzichtet hatte. Wie war das noch mit Kreti und Pleti?



Apropos:

Im Jahr 2000 betrug Europas Anteil am globalen Brutto-Sozialprodukt 21 %

Robert Fogel, Wirtschaftshistoriker, prognostiziert für das Jahr 2040 noch 5 %,
soviel wie Indien im Jahr 2000.

Global Player Europa? Ob sich Europa da nicht gnadenlos überschätzt?


Update:

07.07.2008 EU drängt Berlin zur Kernkraft

08.07.2008 EU fordert: Mehrwertsteuersenkung für Energie