Merkel will de Maizière als Finanzminister.
Karl Ernst Thomas de Maizière ist ein deutscher Politiker (CDU) ....
Seit 2005 ist er Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramts und Cousin des letzten Ministerpräsidenten der DDR, Lothar de Maizière."Thomas de Maizière hat 1990 seinem Cousin Lothar de Maizière,
dem ersten frei gewählten Ministerpräsidenten der DDR, nach der
Volkskammerwahl empfohlen, Angela Merkel als Presse-Mitarbeiterin
in sein Team aufzunehmen, in das er dann ebenfalls als Berater
aufgenommen wurde
Wegen der großen Bedeutung des Ressorts will Angela Merkel einen Minister aus den eigenen Reihen installieren und hat diesen Posten offenbar für den bisherigen Kanzleramtschef Thomas de Maizière vorgesehen. Keine Frage wer wem zu Dank verpflichtet ist.
Solms gilt als FDP-Kandidat aber wenn Merkel sich durchsetzt, wird für Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) nur die zweite Reihe übrigbleiben, vielleicht mit der undankbaren Aufgabe eines Bundesverteidigungsministers. Das käme wiederum Seehofer sehr zupass, da er in Guttenberg einen ernsthaften Konkurrenten sieht, den er niederhalten will.
Man darf gespannt sein, welchen Ministerposten der umstrittene Thomas de Maizière von Frau Merkel erhält.
Update 23.10.2009
Nun, der Thomas de Maizière soll Innenminister werden.Geheimdienst: Thomas des Maiziere. Da hat Merkel den Richtigen gewählt zum Innenminister.
Und der alte kranke Mann, Dr. Schäuble, wird voraussichtlich Finanzminister. Mit fast siebzig Jahren. Unglaublich.
Bundesregierung stellt sich hinter de Maizière
9. Juni 2007, 00:00 Uhr .Berlin - Die Bundesregierung stärkt ihrem in der sächsischen Korruptionsaffäre unter Beschuss geratenen Kanzleramtsminister Thomas de Maizière (CDU) den Rücken. De Maizière werde auch weiterhin im Kanzleramt für die Koordinierung der Geheimdienste zuständig bleiben, sagte Vize-Regierungssprecher Thomas Steg. De Maizière habe sein Vorgehen als Ex-Innenminister von Sachsen bereits erklärt.
http://www.welt.de/welt_print/article932736/Bundesregierung_stellt_sich_hinter_de_Maiziere.html
Update 25.10.2009
BIW bloggt:
http://www.buerger-in-wut.de/cms/?d=blog&s=49
25.10.2009
Kein Kurswechsel in der Türkei-Politik
Schwarz-Gelb vermeidet klare Forderungen an Ankara
Kein Kurswechsel in der Türkei-Politik
Schwarz-Gelb vermeidet klare Forderungen an Ankara
In den gerade beendeten Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und FDP wurde kurzzeitig auch über das Thema EU-Beitritt der Türkei gestritten. CSU-Chef Seehofer hatte lautstark gefordert, das neue schwarz-gelbe Bündnis müsse in seiner Regierungsvereinbarung ein klares Nein zu einer Mitgliedschaft der Türkei in der Europäischen Union festschreiben. CDU und FDP waren dagegen. Am Samstag ist der Koalitionsvertrag nun der Öffentlichkeit vorgestellt worden. Zum Thema Türkei heißt es auf Seite 109 des Papiers:
„Deutschland hat ein besonderes Interesse an einer Vertiefung der gegenseitigen Beziehungen zur Türkei und an einer Anbindung des Landes an die Europäische Union. Die 2005 mit dem Ziel des Beitritts aufgenommenen Verhandlungen sind ein Prozess mit offenem Ende, der keinen Automatismus begründet und dessen Ausgang sich nicht im Vorhinein garantieren lässt.
Sollte die EU nicht aufnahmefähig oder die Türkei nicht in der Lage sein, alle mit einer Mitgliedschaft verbundenen Verpflichtungen voll und ganz einzuhalten, muß die Türkei in einer Weise, die ihr privilegiertes Verhältnis zur EU weiter entwickelt, möglichst eng an die europäischen Strukturen angebunden werden.“
Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und FDP vom 24.10.2009 hier herunterladen (PDF-Dokument).
http://www.cdu.de/doc/pdfc/091024-koalitionsvertrag-cducsu-fdp.pdf
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