Hat die SPD eine Briefkastenfirma in Hong Kong?
von Michael Klein
- Neue Westfälische Zeitung
- Nordbayerischer Kurier
- Sächsische Zeitung
- Dresdner Neueste Nachrichten
- Morgenpost Sachsen
- Frankenpost
- Südthüringer Zeitung
- Neue Press Coburg
- Hannoversche Allgemeine
- Neue Presse Hannover
- Leipziger Volkszeitung
- Lübecker Nachrichten
- Ostsee Zeitung
- Göttinger Tageblatt
- usw.
Doch mit den Beteiligungen an Zeitungen ist das Medienimperium der SPD noch lange nicht am Ende.
Die SPD ist über die DDVG, die Deutsche Druck- und Verlagsgesellschaft
mbH, die zu 100% der SPD gehört, an einer Vielzahl von Radioprogrammen
und Fernsehsendern beteiligt. Wir haben uns einmal den Spaß gemacht,
alle Beteiligungen an Unternehmen, die Zeitungen verlegen, Bücher
drucken, Radio-, Fernsehprogramme oder sonstige Medieninhalte
produzieren, bei der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im
Medienbereich zusammenzusuchen und in eine PDF-Daten zu stecken. Wer
will, kann die 412 (in Worten: Vierhundertzwölf!) Seiten SPD-Beteiligungen mit durchschnittliche 25 Einträgen pro Seite (macht 10.300 Beteiligungen) herunterladen und danach suchen, ob seine lokalen Medien schon der SPD gehören oder noch nicht.
Lesen Sie bitte unter dem Link den Rest des Artikels....
Da gerät der "dicke Gabi" sicher in Erklärungsnot, wenngleich unter dem Gesichtspunkt klar wird, warum er sich für TTIP einsetzt. Gewiss hat der Ralf Stegner eine passende Antwort parat.
Zum Thema:
Ergänzung 16.04.2016
Betreibt die SPD Steuerhinterziehung in der Steueroase?
Geschrieben von: Peter Helmes
Vor einigen Tagen haben wir darüber berichtet, dass
die SPD, die man eher als Großkonzern, denn als Partei ansehen muss,
mit der Cavete Global Limited ein Unternehmen in Hong Kong betreibt,
von dem in keiner Weise klar ist, zu welchem Zweck es betrieben wird
und wieso es ausgerechnet in einer anerkannten Steueroase wie Hong Kong
betrieben wird.
Als wir unseren Beitrag veröffentlicht haben, ergab eine Suche nach
“Cavete Global Limited” im Internet nur wenige Einträge, keiner davon
hatte einen Beitrag über die Cavete Global Limited zum Gegenstand.
Seit der Veröffentlichung hat sich dies verändert. Wer nun nach Cavete
Global Limited sucht, erhält neben unserem Beitrag eine Vielzahl
Folgebeiträge, die sich der Thematik angenommen haben. Um die Spannung
gleich vorwegzunehmen: Nein, es findet sich kein Beitrag in einem
Mainstream-Medium, was auch kein Wunder ist, denn bei
öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten sitzen die SPD Vertreter im
Programmrat und können entsprechend Einfluss nehmen, und an vielen, wenn
nicht den meisten Zeitungen und Radioanstalten Deutschlands ist die
SPD entweder Mit- oder vollständiger Eigentümer. Die beeindruckende
Liste der SPD-Beteiligungen an nur Medienunternehmen, die 412 Seiten füllt, sie kann hier heruntergeladen werden. Der
Konzern SPD umfasst jedoch noch eine Vielzahl anderer Unternehmen aus
dem Immobilien und Investmentbereich oder dem Versandhandel umfasst.
Soweit so gut. Nicht gut ist, dass die Genossen der SPD, die so gerne
Transparenz fordern, diese offensichtlich nur von anderen fordern. Wenn
jedoch andere Transparenz von den Genossen der SPD fordern, wenn die
Genossen offenlegen sollen, welchen Zweck die Cavete Global Limited in
Hong Kong erfüllt, dann herrscht Schweigen im Wald. Ganz so, als hätten
die Genossen etwas zu verschweigen und würden der Hoffnung aufsitzen,
das Thema erledige sich von alleine. In ein zwei Wochen ist
die Briefkastenfirma (?) in Hong Kong vergessen und man kann wieder
völlig unbeschwert auf die bösen Kapitalisten einschlagen, die so
unverantwortlich investieren und intransparent agieren – ganz im
Gegensatz zur SPD – oder?
...Allerdings gibt es noch eine ganze Reihe anderer Ungereimtheiten in
den Rechenschaftsberichten der SPD. Wie erklärt es sich z.B., dass die
SPD für das Jahr 2014 nur 2.134.003,78 Euro “Einnahmen aus
Unternehmenstätigkeit und Beteiligungen” geltend macht, wo doch allein
die Deutsche Druck- und Verlagsgesellschaft (DDVG), die der SPD zu 100%
gehört und u.a. das Medienimperium der SPD überwacht, einen Gewinn von
6.377.388,48 Euro gemacht hat, also fast dreimal so viel, wie die SPD
als Einnahmen aus Unternehmenstätigkeit im Rechenschaftsbericht 2014
angegeben hat? ....
...Die SPD gibt an, Einnahmen aus Unternehmenstätigkeit in der Höhe von 3.213.104,32 Euro gemacht zu haben, während allein die DDVG einen Gewinn von 7.335.559,18 Euro ausweist. Die Kunst, den Gewinn u.a. der DDVG so zu verstecken, dass die Einnahmen der SPD aus Unternehmenstätigkeit nicht in ihrer tatsächlichen Höhe ausgewiesen werden, sie besteht darin, das Eigenkapital der DDVG zu erhöhen. Betrug das Eigenkapital der DDVG 2013 noch 48.091.699,07 Euro, so waren es 2014 bereits 53.287.086,04 Euro. Ganz offensichtlich verschieben die Genossen den immensen Gewinn der DDVG weitgehend in das Eigenkapital der DDVG, um es nicht im Rechenschaftsbericht der SPD auftauchen lassen zu müssen und die Einnahmen aus Unternehmenstätigkeit herunter zu rechnen, die – wären sie korrekt – ausweisen würden, dass die SPD vor allem ein Konzern und weniger eine Partei ist....
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